So, 24. Juni 2018

Eklat im Parlament

02.07.2014 10:07

Europafeinde zeigten, was sie von der EU halten

Erstmals nach der EU-Wahl im Mai ist am Dienstag das Europaparlament zusammengetreten. EU-feindliche bzw. rechte Abgeordnete setzten noch vor der ersten Sitzung ein aussagekräftiges Zeichen: Beim Abspielen der Europahymne blieben sie sitzen oder drehten sich um.

751 Abgeordnete aus 28 Ländern und insgesamt 186 Parteien - 18 Mandatare kommen aus Österreich. Die Hälfte aller EU-Abgeordneten ist nach den letzten Wahlen neu im Parlament, die Zahl der europakritischen Gesandten hat sich auf 170 nahezu verdoppelt - und schon am ersten Tag des Zusammentreffens des Europäischen Parlaments wurde laut "ZiB 2"-Bericht deutlich, dass Misstöne diese Legislaturperiode prägen werden. Die erste Sitzung habe demnach etwas an den "ersten Schultag" erinnert, wobei auch der erste Eklat nicht lange auf sich warten ließ.

Als die Straßburger Symphoniker Beethovens "Ode an die Freude", die offizielle Europahymne, erklingen ließen, drehten sich Dutzende Abgeordnete um oder blieben - wie auch FPÖ-Mann Harald Vilimsky ("gegen einen europäischen Superstaat") - demonstrativ sitzen.

"Es gibt kein europäisches Volk"
Sowohl Hymne als auch Europafahne seien "Symbole der Unterwerfung", die das Volk ablehne, wetterte etwa der Brite Paul Nuttall (United Kingdom Independence Party) und vertrat damit wohl die einhellige Meinung der Europagegner: Man werde alles tun, um gegen ein System zu arbeiten, das Millionen Menschen quer durch Europa in Armut und Arbeitslosigkeit stürze. "Es gibt kein europäisches Volk, es gibt keine europäische Hymne", legte Marine Le Pen, Vorsitzende der französischen Front National, noch einen drauf.

Kritische Töne für die Aktion der Rechten kamen erwartungsgemäß von den Proeuropäern. Wortmeldungen reichten von "schwachsinnig" über "schamlos" bis "hässlich".

"Team Schulz-Juncker" an der Spitze
Der deutsche Sozialdemokrat Martin Schulz wurde im Anschluss in einer geheimen Abstimmung mit deutlicher Mehrheit zum neuen alten Parlamentspräsidenten gewählt. Schulz: "Es wird mit mir an der Spitze des Europäischen Parlaments und (dem luxemburgischen Konservativen, Anm.) Jean-Claude Juncker an der Spitze der Europäischen Kommission zwei Männer geben, die sich im Wahlkampf als Konkurrenten begegnet sind und sich institutionell als Partner wieder begegnen. Das ist, glaube ich, gut für die europäische Demokratie und gut für die Europäische Union."

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