Seit 1. Jänner gilt in Deutschland eine neue Wehrdienstregelung, die zunächst auf Freiwilligkeit basiert, im Notfall aber auch per Losentscheid zur Pflicht für junge Männer werden kann. Die größte Zielgruppe begehrt nun gegen das neue Gesetz auf. Am Donnerstag kam es in zahlreichen deutschen Städten zu Schülerprotesten.
Diese standen unter dem Motto „Schulstreik gegen Wehrpflicht“. In der Hauptstadt Berlin zählte die Polizei rund 3000 Teilnehmer. Die Veranstalter sprachen von 6000 Demonstranten in Berlin und 50.000 in ganz Deutschland. Auf Transparenten und Plakaten im Berliner Demonstrationszug stand etwa: „Sterben steht nicht auf dem Stundenplan“, „Friedrich Merz an die Front“ und „Ein kluger Kopf passt unter keinen Stahlhelm“. In Sprechchören riefen die Jugendlichen: „Nie, nie, nie wieder Wehrpflicht“ und „Die Reichen wollen Krieg, die Jugend eine Zukunft“.
Auch Frauen erhalten Fragebogen
Auch in vielen weiteren Städten gab es Demonstrationen. In München gingen laut Polizei rund 600 junge Leute auf die Straße. Im westdeutschen Bundesland Nordrhein-Westfalen waren größere Kundgebungen unter anderem in Bonn und Düsseldorf geplant.
Hintergrund ist das Gesetz für den neuen Wehrdienst, das seit dem 1. Jänner gilt. Alle 18-jährigen Männer und Frauen erhalten einen Fragebogen, mit dem ihre Eignung und ihre Motivation für die Bundeswehr erhoben wird. Männer müssen diesen verpflichtend ausfüllen. Sollte es dem Militär mithilfe des Fragebogens nicht gelingen, genügend Freiwillige zu gewinnen, behält sich die Regierung von Kanzler Friedrich Merz (CDU) die Einführung einer sogenannten Bedarfswehrpflicht vor.
Bundesschülerkonferenz: „Jugendliche fühlen sich übergangen“
Die Bundesschülerkonferenz machte deutlich, dass sich viele Jugendliche bei dem Thema übergangen fühlten. Die Entscheidung sei „von oben“ von der Politik gefällt worden, ohne vorher mit den jungen Menschen zu sprechen, kritisierte die Generalsekretärin der Bundesschülerkonferenz, Amy Kirchhoff, im ZDF-„Morgenmagazin“.
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