Skurriler Anlass

Streit mit Finanzminister landet im Parlament

Nächster Akt im skurrilen Streit zwischen Finanzminister Markus Marterbauer auf der einen und Landeshauptleuten auf der anderen Seite. Bekanntlich hatte Marterbauer in der Vorwoche sein „Gastspiel“ bei der Landeshauptleutekonferenz im November in Seggau in der Südsteiermark als den „skurrilsten Abend“ seiner Amtszeit bezeichnet, weil „dort weniger verhandelt als gegessen und getrunken wird“.

Nach diesem Eklat hatte der steirische Landeshauptmann Mario Kunasek, der Gastgeber der Konferenz im November, vom Finanzminister eine Entschuldigung für seine Aussage gefordert, während der Tiroler Landeshauptmann Anton Mattle für die nächste Landeshauptleutekonferenz im Juni in Innsbruck Marterbauer und gleich alle weiteren Bundesregierungsmitglieder dezidiert ausgeladen hat.

Reaktion auf „Krone“-Bericht
Nun setzt es auch ein parlamentarisches Nachspiel für den Minister. Nationalratsabgeordneter Norbert Nemeth (FPÖ) bezieht sich auf „Krone“-Berichte, in denen die Rede davon war, dass Marterbauer nur zum Essen in die Steiermark gekommen war und gleich nach der Nachspeise und vor dem Beginn vertiefender Verhandlungen wieder nach Wien zurückgereist sei. Der Abgeordnete möchte in einer parlamentarischen Anfrage nun von Marterbauer wissen, ob er wirklich nur am Essen in der Steiermark und nicht an den inhaltlichen Verhandlungen teilgenommen hat – und wenn ja, warum.

„Skurrilster Abend meiner Amtszeit“: Marterbauer war von der Landeshauptleutekonferenz in Seggau nicht sehr angetan.(Bild: Imre Antal)

Wird er sich entschuldigen?
Außerdem wird vom Finanzminister eine Beurteilung über den Fortgang der sogenannten „Reformpartnerschaft“, um die es in der Südsteiermark unter anderem gegangen war, gefordert. Marterbauer muss auch beantworten, wie sich das Finanzministerium in diesen Prozess konkret einbringt und welche Zwischenergebnisse ihm bekannt sind. Vor allem aber fordert der Nationalratsabgeordnete vom Bundesminister eine Antwort auf die Frage, ob er sich für die Bezeichnung des Treffens der Landeshauptleute in Seggau als „skurril“ entschuldigen werden.