Slalom in Kitzbühel
Offensive geht weiter
Karner: „Abschiebungen werden nun zum Regelfall!“
Vergangene Nacht wurde erneut ein afghanischer Intensivstraftäter von Österreich über Istanbul direkt nach Kabul abgeschoben. (Symbolbild)(Bild: Thomas - stock.adobe.com)
Vergangene Nacht wurde erneut ein afghanischer Intensivstraftäter von Österreich über Istanbul direkt nach Kabul abgeschoben. Dort wurde der 33-Jährige von Vertretern österreichischer Behörden an die zuständigen Stellen übergeben. Rund die Hälfte seiner Zeit in Österreich hatte der Afghane in Haft zugebracht.
Der Mann war im Juli 2015 nach Österreich eingereist und wurde hier sechsmal strafrechtlich verurteilt, unter anderem wegen mehrfacher schwerer Gewaltdelikte. Insgesamt weist er neun kriminalpolizeiliche Eintragungen auf.
Rund fünf Jahre seiner insgesamt 10,5 Jahre in Österreich verbrachte er in Justizanstalten. Nach Verbüßung seiner letzten Haftstrafe wurde er unmittelbar in Schubhaft genommen und außer Landes gebracht.
Heimreisezertifikat ausgestellt
Der 33-Jährige war laut Bundesministerium für Inneres (BMI) einer jener Straftäter, der von einer Delegation der afghanischen Verwaltung in Wien im letzten Jahr identifiziert worden war und für den auf technisch-operativer Ebene von der afghanischen Verwaltung ein sogenanntes Heimreisezertifikat ausgestellt wurde.
Abschiebung schon 2018 rechtmäßig
Pikant: Das Bundesverwaltungsgericht bestätigte bereits im Oktober 2018 die Rechtmäßigkeit der Abschiebung. Diese wurde vom damaligen Innenminister Herbert Kickl jedoch nicht vollzogen. Danach wurde der Afghane erneut straffällig.
Innenminister Gerhard Karner(Bild: APA/GEORG HOCHMUTH)
Karner: „Schritt für Schritt“
Innenminister Gerhard Karner bekräftigte den Kurs der Regierung: „Die Abschiebeoffensive geht weiter. Auch nach Syrien und Afghanistan werden Abschiebungen Schritt für Schritt vom Einzelfall zum Regelfall!“
Erst am vergangenen Freitag waren die Abschiebezahlen für 2025 präsentiert worden. Demnach mussten erstmals in der Zweiten Republik mehr als 14.000 Straftäter und illegal in Österreich befindliche Personen das Land verlassen – so viele wie noch nie zuvor.
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