Iran-Proteste

Aufstand mit ausländischer Hilfe niedergeschlagen

Iranische Sicherheitskräfte gingen mit massiver Gewalt gegen die Demonstranten vor.(Bild: AFP/-)

Die Proteste im Iran sind von den Sicherheitskräften weitgehend niedergeschlagen worden. Bei der gewaltsamen Niederschlagung der Massenproteste sollen laut Medienberichten auch ausländische Milizen beteiligt gewesen sein. Bewohner von Teheran sagten am Freitag, die Lage sei mittlerweile ruhig. In anderen Landesteilen dürfte es aber noch vereinzelt Unruhen geben. Auch in Wien sind für das Wochenende Kundgebungen geplant.

Am Freitag sprach US-Präsident Donald Trump der Führung in Teheran seinen Dank für die Absage von geplanten Hinrichtungen von Demonstranten aus. „Ich habe großen Respekt vor der Tatsache, dass alle geplanten Hinrichtungen durch den Strick, die gestern stattfinden sollten (mehr als 800), durch die Führung des Iran abgesagt worden sind“, schrieb Trump auf Truth Social und schloss mit „Danke!“.

Trump zufrieden: „Tötungen hören auf“
Der US-Präsident hatte in den vergangenen zwei Wochen wiederholt mit einem militärischen Eingreifen im Iran gedroht, um den Demonstranten zu Hilfe zu kommen. Aktuell hält Trump sich mit einer militärischen Intervention zurück. Am Mittwoch sagte er, er habe aus „zuverlässiger Quelle“ erfahren, dass „die Tötungen im Iran aufhören“.

Nach Angaben der US-Menschenrechtsgruppe HRANA sind bei den Unruhen bisher 2677 Menschen getötet worden. Demnach gab es mehr als 19.000 Festnahmen, wie ein Sprecher des deutschen Außenministeriums in Berlin ergänzend mitteilte. Die Zahlen können nicht unabhängig überprüft werden. Ein iranischer Vertreter hatte Anfang der Woche von etwa 2000 Toten gesprochen. Die brutale Niederschlagung der Proteste wurde offenbar auch mithilfe ausländischer Milizen durchgeführt. In den vergangenen zehn Tagen seien Bewegungen schiitischer Milizen aus dem Libanon beobachtet worden, die das Land verlassen hätten, hieß es in Medienberichten. Die Männer seien offiziell zu Pilgerreisen zunächst in den Irak gereist, wo sich zentrale Heiligtümer des schiitischen Islams befinden.

Internetsperren bleiben aufrecht
Das Internet im Iran blieb indes weiterhin gesperrt (siehe oben). Damit bleibt das volle Ausmaß der staatlichen Gewalt auch mehr als eine Woche nach Beginn der Blockade verborgen. Im Alltag erleben die rund 90 Millionen Einwohnerinnen und Einwohner nun erhebliche Einschränkungen. So ist etwa das Onlinebanking weiter gestört, wie ein Mann aus Teheran schilderte. Seit Dienstag können Iranerinnen und Iraner zwar wieder ins Ausland telefonieren – nicht aber zurückgerufen werden. Die Gespräche sind teuer und können überwacht werden, was den Kontakt ins Land weiter einschränkt. Es ist völlig unklar, wann die Sperren aufgehoben werden.

Russlands Präsident Wladimir Putin hat sich als Vermittler angeboten.(Bild: AP/Pavel Bednyakov)

Putin bietet sich als Vermittler an
Unterdessen bot sich Russlands Präsident Wladimir Putin als Vermittler in dem Konflikt an. Putin telefonierte nach Angaben des Kreml mit dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanyahu und dem iranischen Präsidenten Masoud Pezeshkian. Putin habe sich für politische und diplomatische Mittel ausgesprochen, um Frieden und Stabilität in der Region zu sichern, hieß es. Dies lässt sich als Kritik an einem möglichen Militärschlag der USA und Israels gegen den Iran verstehen, um die dortige Protestbewegung zu unterstützen.

Während die Proteste im Iran selbst niedergeschlagen wurden, gehen sie im Ausland weiter. So finden am Wochenende mehrere kleine und eine größere Kundgebung in Wien statt. Bei der Demonstration „Stoppt die Diktatur im Iran!“ erwartet die Polizei Sonntagmittag rund 2000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer am Heldenplatz. Sie werden über den Michaelerplatz und den Schwarzenbergplatz zur iranischen Botschaft ziehen. Schon am Donnerstagabend fand vor der Botschaft eine Mahnwache samt Lichtermeer von Amnesty Österreich statt.