Zu „verschwenderisch“

USA steigen aus „nutzlosen“ Organisationen aus

US-Präsident Donald Trump hat den Austritt der Vereinigten Staaten aus 66 internationalen Organisationen angeordnet. Ein entsprechendes Dekret unterzeichnete er bereits.

Das Weiße Haus teilte am Mittwoch (Ortszeit) mit, die betroffenen Organisationen dienten nicht mehr den Interessen der USA. Der Schritt ist Teil einer grundsätzlichen Neubewertung internationaler Verpflichtungen.

Nach Angaben aus Washington stehen 31 der 66 Organisationen in Verbindung mit den Vereinten Nationen. Viele dieser Einrichtungen beschäftigen sich mit Themen wie Umwelt- und Klimaschutz oder Geschlechtergerechtigkeit. Des Weiteren um Bildung sowie die Förderung von Demokratie, Zivilgesellschaft und Rechtsstaatlichkeit. 

Die US-Regierung von Donald Trump ist überzeugt, dass sich die Vereinigten Staaten zu sehr in internationalen Organisationen engagieren.(Bild: AFP/MANDEL NGAN)

„America First“-Strategie 
Seit seinem Wiedereinzug ins Weiße Haus im Jänner vergangenen Jahres setzt Trump auf seine „America First“-Strategie (Amerika zuerst). Wie schon in seiner ersten Amtszeit beschloss er, das Pariser Klimaabkommen von 2015 aufzukündigen. Auch aus der UNO-Kultur- und Bildungsorganisation UNESCO traten die Vereinigten Staaten wieder aus. Außerdem kürzte die Trump-Regierung die US-Auslandshilfen massiv. Auch der Weltgesundheitsorganisation (WHO) kehrten die USA den Rücken.

„Überflüssig“ und „nutzlos“
Laut Trumps Anordnung hat die Regierung festgestellt, dass die betroffenen Institutionen unter anderem „überflüssig“ und „schlecht verwaltet“ seien, dass deren Interessen denen der USA zuwiderliefen, oder sie „eine Bedrohung für die Souveränität, die Freiheiten und den allgemeinen Wohlstand unserer Nation“ darstellten. Die Organisationen versuchten aktiv, „die Souveränität der Vereinigten Staaten einzuschränken“, hieß es weiter.

US-Außenminister Marco Rubio sprach auf der Plattform X von „antiamerikanischen, nutzlosen oder verschwenderischen internationalen Organisationen“, aus denen man austrete (siehe oben). Die Überprüfung weiterer internationaler Organisationen läuft.