Zu Staatsanerkennung

Trump: „Weiß irgendjemand, was Somaliland ist?“

Die Ankündigung Israels, das Land würde Somaliland als eigenen Staat anerkennen, sorgte dort für Feierlaune.(Bild: AFP/FARHAN ALELI)

Israel hat Somaliland zuletzt als unabhängigen Staat anerkannt, was zu heftiger Kritik führte. Jetzt tagt sogar der UNO-Sicherheitsrat zu dem Thema. Auch Trump hat eine starke Meinung zu der Angelegenheit – obwohl er vorgab, noch nie von Somaliland gehört zu haben.

Der UNO-Sicherheitsrat kommt wegen Israels umstrittener Anerkennung des von Somalia abtrünnigen Somaliland als unabhängiger Staat zu einer Dringlichkeitssitzung zusammen. Vor dem für Montag anberaumten Treffen in New York warnten 21 überwiegend muslimische Länder in einer gemeinsamen Erklärung vor „schwerwiegenden Folgen“ des Vorgehens Israels für den Frieden in der Region und für die internationale Sicherheit. Sie sehen in der Anerkennung einen „schwerwiegenden Verstoß gegen das Völkerrecht“.

Entscheidung Israels sorgt für internationale Spannungen
Somalias Außenministerium verurteilte den Schritt als „vorsätzlichen Angriff“ auf seine Souveränität. Die Afrikanische Union forderte die Achtung der Grenzen und warnte vor weitreichenden Folgen für die Stabilität auf dem Kontinent. Die EU betonte, dass die Einheit Somalias respektiert werden müsse.

Trump: „Weiß jemand, was Somaliland ist?“
Laut Netanyahus Büro erfolgte der Schritt „im Geiste der Abraham-Abkommen“. Diese Abkommen hatte US-Präsident Donald Trump 2020 in seiner ersten Amtszeit in die Wege geleitet. In der Folge normalisierten die Vereinigten Arabischen Emirate, Bahrain, Marokko und der Sudan ihre wegen des Nahost-Konflikts darniederliegenden Beziehungen zu Israel. Jetzt aber meinte Trump, er würde die Republik nicht als eigenen Staat anerkennen: „Weiß überhaupt irgendjemand, was Somaliland ist?“, fragte er in einem Interview mit der „New York Post“. 

Die autonome Region hatte 1991 ihre Unabhängigkeit von Somalia erklärt, die bislang nicht international anerkannt war.(Bild: APA)

Somaliland de facto unabhängiger Staat
Israel hatte am Freitag als weltweit erstes Land der Welt die abtrünnige Region Somaliland als souveränen Staat anerkannt. Die muslimische Region im Norden Somalias mit rund vier Millionen Einwohnern entzieht sich seit mehr als drei Jahrzehnten der Kontrolle der somalischen Regierung und ist de facto eigenständig. Israels Vorgehen erfolgte wenige Tage, bevor Somalia turnusgemäß die Präsidentschaft im UNO-Sicherheitsrat übernimmt.

Somaliland begrüßt Anerkennung als Meilenstein
Somalilands Außenminister Abdirahman Dahir Adam sieht in der Anerkennung einen „diplomatischen Meilenstein“, sagte er dem israelischen Kan-Sender. Er stellte klar, Somaliland habe sich im Gegenzug nicht dazu bereit erklärt, Menschen aus dem Gazastreifen aufzunehmen, was von Kritikern vermutet wurde. Im Gegensatz gehe es darum, die Zusammenarbeit von Israel und Somaliland in den Bereichen Handel, Gesundheit und Sicherheit zu stärken.