Für Jugendliche
Social-Media-Verbot: SPÖ sieht sich als Vorreiter
Nach einem Vorstoß des ÖVP-Klubobmanns kontert die steirische SPÖ: Sie hat bereits im Sommer einen Antrag für eine Social-Media-Einschränkung für Jugendliche eingebracht. Nun hoffen sie auf Zustimmung der Regierungspartei.
Kronen Zeitung als bevorzugte Google-Quelle hinzufügen Mit einem Vorstoß ließ dieser Tage der ÖVP-Klubobmann Lukas Schnitzer aufhorchen: Alle Bundesländer sollten in ihren Jugendschutzgesetzen ein Social-Media-Verbot für unter 15-Jährige einführen, dann würden bundesweit einheitliche Regeln gelten. Bei der Umsetzung helfen soll eine von der EU geplante App zur Bestätigung des Alters.
Mit Interesse hat die steirische SPÖ Schnitzers Vorschlag vernommen. Sie hat schon im Juli im Landtag einen Antrag eingebracht, der den Zugang zu sozialen Netzwerken für Jugendliche unter 16 Jahren reglementiert und stark einschränkt. Damals haben die Regierungsparteien FPÖ und ÖVP sowie die Neos dagegen gestimmt.
„Gehen von Zustimmung der ÖVP aus“
Im September hat die SPÖ ihren Antrag erneuert, bis zum 16. Dezember ist Zeit für Stellungnahmen. „Wir gehen nun von einem Umdenken und einer Zustimmung der ÖVP aus“, meint der Klubobmann Hannes Schwarz.
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