Polit-Wirbel in Gmünd

SPÖ droht mit Veto bei Plan für den Spitalsersatz

Wieder Wirbel um die Gesundheitspläne in Gmünd.(Bild: P. Huber)

Entgegen erster Vereinbarungen soll im neuen Gmünder Klinikum nicht alles ersetzt werden, was es für eine gute, weitere Versorgung auch brauchen. Jetzt droht ein Veto der städtischen SPÖ sowie eine Verzögerung der Umsetzung.

Es ist noch keine Rolle rückwärts der SPÖ beim politisch so heiklen Gesundheitspakt, es könnte aber zumindest ein Röllchen werden. Der Waldviertler Landtagsabgeordnete Michael Bierbach sieht beim aktuellen, vom blauen Landesrat Martin Antauer in die Begutachtung geschickten Regionalen Strukturplan Gesundheit (RSG) nämlich rot und droht mit einem Veto – sollte sich nichts an den freiheitlichen Vorhaben ändern.

„Dringende Änderungen“ erforderlich
„Der paktierte Ausgleich für die geplante Schließung des Krankenhauses Gmünd ist im RSG derzeit nicht abgebildet. Das muss dringend geändert werden“, sagt Bierbach und verweist auf die umfassende Stellungnahme seiner SPÖ in Gmünd zum RSG, die heute eingebracht werde. Konkret bemängelt der SPÖ-Mandatar darin, dass die MRT-Versorgung durch die Schließung des Spitals schlechter werden würde und deshalb auch im Großgeräteplan ein MRT für Gmünd abgebildet werden müsse. Ebenso fehle es laut Bierbach an orthopädischen, chirurgischen und Augenärztlichen Planstellen, die insbesondere für den Bereich der Notfall- und Wundversorgung wichtig und ursprünglich auch fix vereinbart gewesen seien.

Verzögerungen drohen
„Nur damit kann das Versprechen gegenüber der Bevölkerung eingehalten werden, dass es zu keinen Leistungskürzungen durch die Schließung des Spitals kommt. Das hat die FPÖ versprochen. Jetzt müssen sie auch ihr Wort halten, sonst werden wir nicht zustimmen“, meint Bierbach gegenüber der „Krone“. Aus Koalitionskreisen ist zudem zu hören, dass die Vorarbeiten für den Strukturplan nicht so weit fortgeschritten sind, wie geplant. Das drohende Veto aus Gmünd würde den Vorgang wohl nicht beschleunigen.