Zwist an der Uni Wien

ÖH-Koalition zerbricht an Antisemitismus-Vorfällen

Zu antisemitischen Aufrufen kam es bei einer Demo am 8. Oktober vor dem Hautgebäude der Uni Wien.(Bild: AG | AktionsGemeinschaft )

Nur wenige Monate hat die links-grüne Koalition der ÖH an der Universität Wien gehalten. Jetzt kündigt die grüne Studentenorganisation GRAS die Zusammenarbeit mit der SPÖ-Jugendorganisation VSStÖ auf – wegen dessen „Versagen im Umgang mit Antisemitismus“.

Mit Blick auf die Geschichte habe man an der größten deutschsprachigen Universität eine Verantwortung, Antisemitismus klar zu benennen, so Ida Belaga, stellvertretende ÖH-Vorsitzende in einer Aussendung. Eine Reihe von Vorfällen hätten jedoch gezeigt, dass der VSStÖ dieser Verantwortung nicht gerecht werden könne oder wolle. „Wir sehen uns daher gezwungen, die Koalition zu beenden“, erklärte Belaga.

Keine Distanz zu judenfeindlichen Parolen
Das Fass zum Überlaufen brachte für die grünen Studierenden eine Demo am 8. Oktober vor dem Hauptgebäude der Universität Wien. Dort wurden Parolen wie „Intifada – only solution“ skandiert, was ein klarer Gewaltaufruf gegen Juden weltweit sei. Zudem seien antisemitische Symbole wie das „Hamas-Dreieck“ gezeigt worden. Statt sich kritisch zu distanzieren, solidarisierte sich der VSStÖ Wien auf seinem offiziellen Instagram-Account mit der Veranstaltung, sprach von einem „friedlichen Studierendenprotest“, der sich „gegen Genozid und Besatzung in Palästina“ gerichtet habe.

Laut GRAS gab es eine Reihe weiterer Vorfälle, die zu einer „Entfremdung“ führten und „politisches Versagen“ im Umgang mit Antisemitismus zeigten: So hätten VSStÖ-Vertretern eigenmächtig Stellungnahmen gegen Antisemitismus von der Website der ÖH Uni Wien gelöscht oder antisemitische Wortmeldungen unterstützt. Zuletzt habe der VSStÖ – der im Organisationsstatut der SPÖ verankert ist – sich geweigert, das Hamas-Massaker vom 7. Oktober 2023 als antisemitisch zu bezeichnen.

Wenn eine jüdische ÖH-Vorsitzende mittels toxischer Nahost-Politik vom VSSTÖ Uni Wien hinausgedrängt wird, muss auch die Bundespartei unter Andreas Babler in beispielloser Weise alarmiert sein.

Milli Li Rabinovici und Lia Guttmann, Präsidentinnen der JöH

Auch die Präsidentinnen der jüdischen Hochschüler:innenschaft zeigten sich entsetzt über die SPÖ-Studierendenfraktion – diese sei „vollkommen außer Kontrolle“. In der Vergangenheit hätte man gut mit allen roten Jugendorganisationen zusammengearbeitet. Einzig mit dem Verband an der ÖH Universität Wien sei die Zusammenarbeit gescheitert. Die JöH appelliert eindringlich an die Bundespartei unter dem Vorsitzenden Andreas Babler, das Personal der VSStÖ „ausnahmslos auszutauschen“. Nur so lasse sich das Geschehene glaubwürdig aufarbeiten.

Sondersitzung wird einberufen
Angesichts dieser Entwicklungen sehe die GRAS keine Grundlage für eine Fortsetzung der Koalition an der ÖH der Uni Wien. Es soll nun eine Sondersitzung der Universitätsvertretung einberufen werden, um die Verhältnisse zu klären.