Kredit für die Ukraine

Von der Leyen stellte Wege zur Finanzierung vor

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat Möglichkeiten vorgestellt, wie die Ukraine finanziert werden soll.(Bild: EPA/OLIVIER HOSLET)

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat drei Möglichkeiten vorgestellt, wie die Ukraine finanziert werden könnte. So könnten entweder die EU oder die Mitgliedsstaaten selbst Kapital beschaffen, sagte sie am Donnerstag in einer Rede. Die effektivste Variante sei aber wohl ein Reparationskredit.

Dieser Kredit soll auf eingefrorenem russischen Vermögen basieren. „Wir geben der Ukraine einen Kredit, den die Ukraine zurückzahlt, wenn Russland Reparationen leistet. Dies ist der effektivste Weg, die Verteidigung und die Wirtschaft der Ukraine aufrechtzuerhalten“, sagte von der Leyen. Dieser Vorschlag wird jedoch von der belgischen Regierung blockiert, dort ist der größte Teil der russischen Gelder geparkt. Auf diese Bedenken müsse die EU hören, meinte zuletzt der niederländische Finanzminister Eelco Heinen.

Die Außenministerinnen und Außenminister der G7-Staaten haben am Mittwoch in einer gemeinsamen Erklärung eine sofortige Waffenruhe in der Ukraine gefordert. „Eine sofortige Waffenruhe ist dringend erforderlich“, hieß es nach einem gemeinsamen Treffen in Kanada. Sie kündigten zudem wirtschaftliche Sanktionen gegen Russland an. „Wir erhöhen die wirtschaftlichen Kosten für Russland und prüfen Maßnahmen gegen Länder und Organisationen, die Russlands Kriegsanstrengungen mitfinanzieren“, hieß es in der Erklärung.

Zweifel an russischer Verhandlungsbereitschaft
Hintergrund sind Zweifel an der russischen Verhandlungsbereitschaft, nachdem ein geplantes Gipfeltreffen zwischen US-Präsident Donald Trump und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin im vergangenen Monat geplatzt war. An den Gesprächen nahm auch der ukrainische Außenminister Andrij Sybiha teil, der für sein Land Raketen mit größerer Reichweite forderte.