Koalition in OÖ

Zehn Jahre Schwarz-Blau: Die Abrechnung der Grünen

Klubobmann Severin Mayr (li.), Landessprecher Stefan Kaineder und Landesgeschäftsführerin Ursula Roschger bilden die Spitze der Grünen in Oberösterreich.(Bild: Grüne OÖ)

Vor zehn Jahren besiegelten ÖVP und FPÖ in Oberösterreich ihr politisches Bündnis – und noch heute sorgt diese Allianz für Zündstoff. Während Schwarz-Blau feiert, schießt die Opposition scharf. Jetzt wird deutlich, wie tief die Gräben in der Landespolitik tatsächlich sind.

ÖVP und FPÖ feiern morgen, Donnerstag, ein rundes Jubiläum: Auf den Tag genau vor zehn Jahren ging der damalige Landeshauptmann Josef Pühringer (ÖVP) einen Pakt mit den Freiheitlichen ein. Dieser Schritt war notwendig, um die eigene Macht zu erhalten. Die 2003 erstmals auf Landesebene geschlossene politische Ehe hatte 2015 keine Mehrheit mehr – nach zwei Perioden war Schluss mit dem Experiment Schwarz-Grün.

Landeshauptmann Thomas Stelzer und sein Stellvertreter Manfred Haimbuchner: ÖVP und FPÖ arbeiten in Oberösterreich zusammen.(Bild: Kerschbaummayr Werner)

Jetzt arbeitet die ÖVP unter Pühringer-Nachfolger Thomas Stelzer bekanntlich mit der FPÖ zusammen. Die Parteien haben im Landtag eine Mehrheit. Und das sehen die Landes-Grünen äußerst kritisch: In einer Liste mit mehreren Punkten werfen sie Schwarz-Blau vor, Oberösterreich in den Stillstand verwaltet zu haben – etwa bei der Wirtschaft.

Die ÖVP hat sich an eine FPÖ gekettet, der das russische Gasgeschäft wichtiger ist als die Energieunabhängigkeit des Landes.

Landesrat Stefan Kaineder, Grüne

Grünen-Chef Stefan Kaineder, Klubchef Severin Mayr und Parteimanagerin Ursula Roschger sagen: „Oberösterreich ist im Sog internationaler Entwicklungen zum Mitläufer geworden.“ Zudem habe man die Energiewende verschlafen. „Oberösterreich bräuchte dringendst saubere, günstige und stabile Energie. Schwarz-Blau liefert sie nicht“, machen die Grünen auch die ablehnende Haltung von Windkraft zum Thema.

Kaineder dazu: „Die ÖVP hat sich an eine FPÖ gekettet, der das russische Gasgeschäft wichtiger ist als die Energieunabhängigkeit des Landes.“ „Stillstand statt Aufbruch“ orten auch die Neos, die heute in Linz über zehn Jahre Schwarz-Blau in Oberösterreich Bilanz ziehen wollen.