Spionagering?

Ungarischer EU-Kommissar in Erklärungsnot

EU-Gesundheitskommissar Olivér Várhelyi erklärte gegenüber seiner Chefin Ursula von der Leyen, dass er „keinerlei Kenntnis“ von Spionagetätigkeiten des ungarischen Geheimdienstes während seiner Amtszeit als EU-Botschafter in Brüssel habe.(Bild: EPA/OLIVIER HOSLET)

Ein internationales Rechercheteam will ein ungarisches Spionagenetzwerk, welches jahrelang in Brüssel agiert haben soll, aufgedeckt haben. Den Informationen zufolge setzte die Regierung des ungarischen rechtsnationalen Premiers Viktor Orbán ihren Geheimdienst für Spionage in EU-Institutionen ein. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen stellte in diesem Zusammenhang den ungarischen EU-Kommissar zu Rede.

Olivér Várhelyi verneinte aber gegenüber von der Leyen die Verwicklung in die mutmaßliche Spionageaffäre. Nach Angaben einer Sprecherin in Brüssel traf sich von der Leyen am Sonntag mit Várhelyi und fragte ihn, ob er Kenntnis von Versuchen ungarischer Geheimdienste hatte, Mitarbeiter der Europäischen Kommission anzuwerben. Der Kommissar habe daraufhin erklärt, er wisse nichts von solchen Versuchen.

Das Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ und andere Medien hatten zuvor Rechercheergebnisse veröffentlicht, nach denen die Orbán-Regierung Geheimdienstler auf EU-Institutionen angesetzt haben soll. Zwischen 2015 und 2017 sollen so drei Spione versucht haben, Mitarbeiter der EU-Kommission zu rekrutieren oder Informationen von ihnen zu gewinnen – und dabei zumindest einmal auch Geld angeboten haben.

In am vergangenen Donnerstag veröffentlichten Berichten des internationalen Rechercheteams ist davon die Rede, dass Ungarns Auslandsgeheimdienst zwischen 2012 und 2018 ein Spionagenetzwerk in Brüssel aufbauen wollte.

EU-Kommission nimmt Vorwürfe sehr ernst
Die Geheimagenten hätten getarnt als Diplomaten der ständigen Vertretung Ungarns in Brüssel agiert, hieß es. Einer der Spione soll als Diplomat getarnt im Team des damaligen ungarischen EU-Botschafters Várhelyi gearbeitet haben. Dieser gehört heute als Kommissar für Gesundheit zu von der Leyens Team. Die Kommission teilte vergangene Woche mit, man nehme die Vorwürfe sehr ernst und werde eine interne Gruppe zur Untersuchung des Falls gründen.