Ministerium knallhart

Nächster syrischer Straftäter wurde abgeschoben

Am Donnerstag wurde ein weiterer Syrer, der hierzulande straffällig geworden war, abgeschoben.(Bild: APA/dpa/Julian Stratenschulte)

Österreich setzt die Abschiebung von Syrern fort. Am Donnerstag wurde wieder ein Mann, der hierzulande straffällig geworden war, in sein Heimatland überstellt. Der Syrer hatte laut Angaben des Innenministeriums eine Haftstrafe wegen Eigentums- und Gewaltdelikten verbüßt. 

Die Abschiebung wurde via Istanbul in enger Kooperation mit türkischen Sicherheitskräften durchgeführt, teilte das Ministerium mit. Österreich ist nach offiziellen Angaben das einzige Land, das Abschiebungen nach Syrien durchführt. Der aktuelle Fall ist bereits der dritte.

Abschiebestopp aufgehoben
Bei dem Mann hatte sich zwischenzeitlich der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte eingeschaltet und die Abschiebung im August vorübergehend gestoppt. Vor einer Woche wurde der Abschiebestopp wieder aufgehoben.

Aktuell werden weitere Abschiebungen von verurteilten syrischen Straftätern vorbereitet. Ebenso sind Abschiebungen von verurteilten Straftätern nach Afghanistan in Vorbereitung

Das Innenministerium in einem Statement

In einem schriftlichen Statement betont Innenminister Gerhard Karner (ÖVP), dass Außerlandesbringungen von straffällig gewordenen Syrern weiter konsequent umgesetzt würden.

Aktuell würden zudem auch Abschiebungen von Straftätern nach Afghanistan vorbereitet: „Im Durchschnitt müssen 35 Personen pro Tag Österreich verlassen, weil sie illegal aufhältig bzw. straffällig geworden sind“, so Innenminister Gerhard Karner.