Brüchiger Asylplan

Trotz Leerstand: Rom hält an Albanien-Modell fest

In Albanien wurden italienische Asylzentren aus dem Boden gestampft, die jetzt halbleer stehen.(Bild: AFP/ADNAN BECI)

Rom will mit der Brechstange an seinem Albanien-Modell im Umgang mit illegalen Migranten festhalten. Selbst nachdem der Europäische Gerichtshof (EuGH) im Juli mit einem Urteil die Hürden für die Festlegung sicherer Herkunftsstaaten für beschleunigte Asylverfahren erhöht hat.

„Die Rückführungszentren in Albanien sind für uns notwendig und werden es auch bleiben: Sie stellen eine Art erstes Beispiel für das dar, was Europa umzusetzen versucht“, sagte Innenminister Matteo Piantedosi am Mittwoch.

Bezüglich der derzeitigen Lage der Aufnahmezentren in Albanien, die nach verschiedenen italienischen und europäischen Urteilen in ihrer Nutzung eingeschränkt wurden, betonte der Minister, dass man „dafür gesorgt habe, dass sie nicht völlig leer stehen“. „Sie funktionieren derzeit als Rückführungszentren. Etwa 50 Prozent der Personen, die dorthin gebracht wurden, weil sie sich nicht im Einklang mit den Einwanderungsgesetzen befanden, wurden bereits abgeschoben“, sagte der italienische Innenminister.

Albanien-Zentren weiterhin in Betrieb
„Im nächsten Jahr sollen die neuen EU-Verordnungen zur Migration in Kraft treten“, erinnerte Piantedosi und fügte hinzu, dass damit auch die juristischen Auseinandersetzungen enden würden.

Das vom italienischen Staat errichtete Migrationszentrum in Gjader in Albanien, war ursprünglich als Ort für die beschleunigte Bearbeitung von Asylanträgen außerhalb der italienischen Grenzen gedacht. Seit seiner Inbetriebnahme im April 2024 wird die Anlage jedoch ausschließlich als Abschiebezentrum genutzt.

Mehrere Überstellungen von Migranten ins EU-Kandidatenland Albanien scheiterten daran, dass die italienische Justiz – sowohl das Gericht als auch das Berufungsgericht in Rom – die Inhaftierungen in Gjader nicht bestätigte. Der Grund: Länder wie Ägypten oder Bangladesch konnten nicht als sichere Herkunftsstaaten anerkannt werden. Die Gerichte legten die Frage schließlich dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) vor, der am Freitag seine Entscheidung traf.