Verhandlungsprozess?

Trump: Keine Rede mehr von einer Waffenruhe

Zum ersten Mal seit fast dreieinhalb Jahren zeichnet sich ein Verhandlungsprozess mit allen Beteiligten im Ukraine-Krieg ab. Am Freitag hatten US-Präsident Donald Trump und Kremlchef Wladimir Putin miteinander gesprochen, nun folgte ein Treffen Trumps mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj.

Ein Frieden ist noch nicht in Sicht, obwohl US-Präsident Donald Trump ursprünglich eine sofortige Waffenruhe für die Ukraine verlangt hatte. Nach seinem Treffen mit Putin, der kein Einlenken signalisierte, war davon aber keine Rede mehr. „Ich kann mir nicht vorstellen, dass das nächste Treffen ohne Feuerpause stattfindet“, sagte Deutschlands Bundeskanzler Friedrich Merz.

Der Kreml forderte stets, dass die Ukraine für einen Waffenstillstand eigene Gebiete abgeben müsse. Luhansk, Donezk, Saporischschja und Cherson werden seit 2022 in der russischen Verfassung als neue Regionen aufgelistet. In einem Memorandum machte Moskau den Vorschlag, dass sich die ukrainischen Streitkräfte komplett aus diesen Gebieten zurückziehen sollen.

Selenskyj und Trump(Bild: AFP/HANDOUT)

Derzeit wird spekuliert, dass der Kreml die volle Kontrolle in Donezk und Luhansk erhalten könnte, dafür aber andere besetzte Teile in der Ukraine wie Charkiw aufgeben muss. Selenskyj sagte immer wieder, dass die ukrainische Verfassung keinen Verzicht auf Gebiete oder den Tausch von Land zulasse. Über territoriale Fragen wolle er direkt mit Russlands Machthaber Wladimir Putin verhandeln.

Treffen in Genf?
Die europäischen Verbündeten betonten, dass die Ukraine eine solche Entscheidung selbst treffen müsse. Trump bereitet laut eigener Aussage bereits ein Treffen zwischen Putin und Selenskyj vor. Ort und Zeit sind bisher unbekannt. Laut Merz soll es innerhalb der nächsten beiden Wochen stattfinden. Danach soll es ein Dreiertreffen mit Trump geben.

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat Genf als Standort für ein mögliches Treffen zwischen Selenskyj und Putin in Spiel gebracht. „Es wird ein neutrales Land sein, vielleicht die Schweiz, ich plädiere für Genf, oder ein anderes Land“, sagte er.

Optimismus und Zweifel
„Meine Erwartungen sind eigentlich nicht nur getroffen, sondern übertroffen worden. Das hätte auch anders laufen können“, sagte Merz. Die grundlegenden strategischen Ziele Putins hätten sich nicht geändert, zeigte sich der finnische Präsident Alexander Stubb weniger optimistisch. „Er möchte den Westen spalten.“