NEOS-Vorschlag in NÖ:

Gemeinden zusammenlegen und gemeinsam sparen

Auch bei Bauhöfen und Fuhrparks sollen heimische Gemeinden künftig effizienter und kostensparend zusammenarbeiten – schlägt NEOS-Sprecherin Indra Collini vor.(Bild: Krone KREATIV/P. Huber, NEOS-NÖ)

Kosten steigen, Einnahmen sinken: Immer mehr Gemeinden in NÖ haben mit finanziellen Sorgen zu kämpfen. NEOS wollen mit Reformen die Orte „leistungsfähiger machen“.

Das wird im sommerlichen Niederösterreich für hitzige Diskussionen sorgen: NEOS schlagen freiwillige Gemeindezusammenlegungen und kommunale Kooperationen vor. Der Hintergrund dafür sich die drückende finanzielle Situation in vielen Gemeinden und Städten.

Gemeinden als Fundament
Gemeinden seien das Fundament des Zusammenlebens. Sie helfen bei der Kinderbetreuung, organisieren Verkehr, Ver- und Entsorgung und tragen dazu bei, dass der Alltag funktioniert. Doch weil Kosten steigen und Einnahmen sinken, ist die finanzielle Basis der Kommunen schwer erschüttert.

Wir wollen, dass künftig die Gemeinden gemeinsam leistungsfähiger werden, anstatt alleine in die Pleite zu schlittern. Zusammenarbeit ist etwas Positives und dabei wird kein Ort seine Identität verlieren!

Indra Collini, NEOS-Landessprecherin

NEOS-Sprecherin Indra Collini: „Die Gemeinde der Zukunft braucht moderne Strukturen.“ Deshalb setzt ihre Partei auf einen Reformprozess. Das geht von der freiwilligen Zusammenlegung von Gemeinden bis zur Zusammenarbeit von mehreren Kommunen in der sogenannten Daseinsvorsorge.

„Finanznot gemeinsam lindern“
„Die Kommunen müssen mehr leisten denn je. Die Frage ist, ob es weiter 573 Gemeinden braucht“, heißt es. Auch dass Gemeinden mit bis 3001 bis 4000 Einwohner 23 Gemeinderäte stellen, hinterfragen NEOS. Die Kosten für nicht-amtsführende Stadträte könne man ebenso anderswo besser einsetzen. Und bei gemeindeübergreifenden Kooperationen könne viel effizienter gearbeitet werden – von der Kinderbetreuung über Radwege und viele weitere Projekte. 

In der Steiermark ist man einen – auch oft kritisierten – Schritt weiter: Dort hat man von 542 Gemeinden im Jahr 2015 auf 287 Kommunen reduziert. „Die Fusionen dort sind aber von oben verordnet worden und haben dem Thema auf Jahre geschadet. Aber es ist klar, dass den Menschen Strukturreformen nicht aufgezwungen werden dürfen. Wir wollen einen anderen, ehrlichen Weg gehen und setzen uns für einen transparente und offen gestalteten Reformweg ein, so Collini.

NEOS rufen deshalb in Niederösterreich zu einem „offenen Dialog“ zu diesem Thema auf. Ein zentraler Baustein dieser Reformoffensive wird der direkte Austausch mit den Bürgern vor Ort sein. Zum Auftakt diskutiert NEOS-Kommunalsprecherin Gertraud Auinger-Oberzaucher am 11. August ab 9 Uhr im Wellenspiel in Krems.