„Arbeitstreffen“

Wen Karoline Edtstadler zu Jedermann-Premiere lädt

Karoline Edtstadler eröffnete ihre ersten Festspiele als Landeshauptfrau von Salzburg.(Bild: Tröster Andreas)

Karoline Edtstadler ist bei weitem keine Debütantin in Salzburg, nicht nur als Ministerin besuchte sie schon mehrfach die kulturellen und gesellschaftlichen Highlights. Wohl aber zum ersten Mal begrüßt sie als Landeschefin Prominenz aus Politik, Wirtschaft und Society zu „ihren“ Festspielen. Und lädt in deren Rahmen zum „Arbeitstreffen“. Worum es dabei geht?

Um das, was sie gemeinsam mit ihren acht Amtskollegen aus den Bundesländern bereits im Juni im Salzburger Luxushotel in Leogang besprochen hatte: die Themen der paktierten Reformpartnerschaft zwischen Bund, Ländern und Gemeinden. Sie müssten in den nächsten Monaten konkretisiert werden, so die Neo-Landeshauptfrau. Und um sich abzustimmen, lud sie kurzerhand erneut nach Salzburg ein, diesmal zur begehrten Premiere des „Jedermann“ am Samstagabend.

Allein – nicht alle acht kamen in den Genuss: Die Wahl fiel auf Oberösterreichs Thomas Stelzer (ÖVP), Vorarlbergs Markus Wallner (ÖVP) und Tirols Anton Mattle (ÖVP) – sowie den Südtiroler Arno Kompatscher von der ÖVP-Schwesternpartei SVP. Die schwarze Westachse bei Kultur und Themenlage vereint. 

„Es dauert zu lange, wenn ...“
„Die Reformpartnerschaft kommt jetzt in die Gänge“, sagte Edtstadler bei einem gemeinsamen Medientermin vor der Unterredung. Deshalb sei der Austausch mit den Nachbarregionen wichtig, damit am Ende durch die Reform das Leben der Bürger einfacher und besser werde. Im Zentrum des Gesprächs standen die Themen Energie, Bildung und Gesundheit.

Zur LH-Konferenz im Salzburger Luxushotel lud im Juni noch Alt-Landeshauptmann Wilfried Haslauer.(Bild: Tröster Andreas)

Oberösterreichs Landeshauptmann Stelzer sah beispielsweise bei der Gesundheitsversorgung dringenden Handlungsbedarf. „In Oberösterreich ist die Versorgung bei der Anzahl der Stellen sowie den Öffnungszeiten nicht ausreichend, deshalb gehen so viele Menschen in die Spitalsambulanzen“, sagte er. Ihm sei wichtig, dass es im Gesundheitsbereich wieder vor Ort mehr Entscheidungsspielräume gebe: „Es dauert zu lange, wenn alles nur in der Bundeshauptstadt entschieden werden darf.“

„Die Einsicht greift langsam um sich“
Sein Vorarlberger Kollege Wallner bemerkte, dass die Gesundheitskassen-Reform „deutlich unter den Erwartungen geblieben ist“. Es brauche einige mutige Schritte. Eine bessere Abstimmung zwischen intra- und extramuralem Bereich sei notwendig, außerdem müssten die getrennten Finanzierungsströme im Gesundheitsbereich aufgehoben werden. Das bringe den meisten Nutzen für die Patienten.

Vor allem das Thema Verkehr eint Salzburg, Südtirol und Tirol: Ein buchbares Lkw-„Slotsystem“ im Transitverkehr würde Millionen an Arbeitsstunden sparen, weil die Lkw-Fahrer nicht mehr im Stau stünden, sprach Tirols Landeschef Mattle das besonders in seinem Bundesland brisante Dauerthema an. Bei seinem Besuch in Rom habe Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) das Ganze auch mit Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni besprochen, erinnerte Mattle.

Es sei Bewegung in das Thema gekommen, waren sich die Politiker einig. „Die Einsicht greift langsam um sich, dass die bestehende Straßeninfrastruktur den Verkehr nicht mehr fassen kann“, erklärte Kompatscher.