SPÖ stellt Weichen

Dornauer ist nun Fall für Partei-Schiedsgericht

Inmitten seiner roten Mitstreiter im Landtag – ob es dieses Bild nochmals gibt?(Bild: Christof Birbaumer)

Aus und vorbei – oder hat Georg Dornauer noch eine Zukunft bei der SPÖ? Nach dem Ausschluss des ehemaligen Tiroler Landeshauptmann-Stellvertreters aus der Partei wurde nun ein Schiedsgericht eingesetzt, das über seinen Einspruch gegen den Ausschluss entscheiden soll.

Da Dornauer den Ausschluss bekämpfte bzw. beeinspruchte, setzte der Landesparteivorstand diese Woche – wie angekündigt – ein Landesschiedsgericht ein, das über den Einspruch entscheiden wird. Dies bestätigte Landesgeschäftsführerin Eva Steibl-Egenbauer am Donnerstag zunächst gegenüber der APA.

Eine Rechtsanwältin als Vorsitzende
Zur Vorsitzenden des Parteischiedsgerichts wurde die Rechtsanwältin Ines Praxmarer bestellt. Das Verfahren wird diese mit insgesamt vier Beisitzern führen. Beide Seiten, Dornauer und die Landespartei, nominieren dafür zwei Personen aus der sogenannten „Schiedsrichter:innenliste“, die von den Bezirken vorgeschlagen und vom Landesparteitag gewählt worden war. Damit sei „eine unabhängige und ausgewogene Zusammensetzung des Schiedsgerichts gesichert“, wie Steibl-Egenbauer betonte.

Ich wurde diesbezüglich bislang nicht informiert, erwarte mir aber nun ein faires Verfahren.

Georg Dornauer

Bild: Christof Birbaumer

Dornauer: „Wurde nicht informiert“
Dornauer selbst zeigte sich indes etwas verwundert und erklärte, bisher keine Kenntnis von der Einsetzung des Schiedsgerichts gehabt zu haben. „Ich wurde diesbezüglich bislang nicht informiert, erwarte mir aber nun ein faires Verfahren vom offenkundig eingesetzten Schiedsgericht“, meinte er knapp.

Der SPÖ-Politiker, der in der Vergangenheit immer wieder für Gesprächsstoff über Tirol hinaus gesorgt hatte, wollte eigentlich ein Schiedsgericht auf Bundesebene. Aus Befangenheitsgründen, wie er argumentierte. Dies wurde ihm nun verwehrt.