Ochsenknecht-Tour

Deutsche sauer: Viel Aufwand für 19 Stunden Häfn

Nach der Auslieferung des Schauspielers Jimi Blue Ochsenknecht an Österreich hat der Chef des Bundes der Strafvollzugsbediensteten Deutschlands (BSBD), René Müller, scharfe Kritik an den Abläufen und Kosten des Verfahrens geübt. Hintergrund ist ein europäischer Haftbefehl der Staatsanwaltschaft Innsbruck wegen schweren Betrugs.

Ochsenknecht hatte 21 Tage in deutscher Auslieferungshaft verbracht, bevor er am Mittwoch in Kiefersfelden den österreichischen Behörden übergeben wurde. Schon 19 Stunden später kam er gegen Zahlung einer Kaution von 15.000 Euro – die seine Schwester hinterlegte – wieder auf freien Fuß.

Promi-Überstellung sorgt für Ärger
René Müller bezeichnete gegenüber der deutschen „Bild“ die gesamte Überstellung als „kaum vermittelbaren Verwaltungsakt“ – sowohl für den deutschen als auch für den österreichischen Steuerzahler. Angesichts der angespannten Lage im Strafvollzug, etwa in der Untersuchungshaftanstalt Hamburg mit Überbelegung und Personalmangel, sei der Fall Ochsenknecht ein zusätzlicher Aufwand gewesen, der vermeidbar gewesen wäre, so Müller.

Ochsenkecht selbst zeigte sich in einsichtig und ist dank gezahlter Kaution wieder auf freiem Fuß.(Bild: Instagram @jimbonader)

„In dieser kritischen Lage sorgen Fälle wie die von Herrn O. für eine zusätzliche Belastung der Mitarbeiter, die aus Sicht des BSBD vermeidbar wären“, erklärte er dem Blatt. Müller forderte unbürokratische europäische Lösungen zur Verfahrensvereinfachung und zur Kostenreduktion bei grenzüberschreitenden Verfahren.

Kosten bleiben im Dunkeln
Die Hamburger Justizbehörde teilte mit, dass der Tageshaftkostensatz in Hamburg derzeit 204,21 Euro betrage. Allein für die 13 Tage Haft in Hamburg ergeben sich somit rund 2654 Euro. Weitere Kosten durch Gefangenentransporte, Polizeieinsätze in mehreren Bundesländern (u. a. Niedersachsen, Hessen und Bayern) sowie Personaleinsatz wurden bislang nicht beziffert oder mit Verweis auf Datenschutz nicht veröffentlicht.

Die Bundespolizei informierte, dass bei der Übergabe an der Grenze zwei Beamte sowie eine zusätzliche Streife eingesetzt worden seien. Der Einsatz habe etwa 45 Minuten gedauert.

Trotz verhängter U-Haft ist Schauspieler wieder frei
In Österreich wurde Ochsenknecht wegen Fluchtgefahr zunächst in Untersuchungshaft genommen. Nach Zahlung der Kaution wurde er am Donnerstag wieder entlassen. Ihm wird vorgeworfen, Ende 2021 Hotelleistungen im Wert von rund 14.000 Euro in Kirchberg (Tirol) in Anspruch genommen und nicht bezahlt zu haben. Ihm drohen bis zu drei Jahre Haft.

„Gesetzgeber sollte nachschärfen“
Im Landesgericht Innsbruck kann man die Kritik nicht nachvollziehen. Das Gesetz sehe nun mal gelindere Mittel vor. Auch der europäische Haftbefehl der StA Innsbruck sei gerechtfertigt gewesen, da der Verdacht bestand, dass Ochsenknecht sich dem Verfahren entziehen würde: Fluchtgefahr!

Ochsenknechts Innsbrucker Anwalt Matthias Holzmann bestätigt, dass die Auslieferung gesetzeskonform abgelaufen ist: „Ich kritisiere aber die lange Dauer der Überstellung. Der Gesetzgeber ist gefordert, hier nachzuschärfen“, sagt er. Sein Mandant habe der Auslieferung jedenfalls sofort zugestimmt. Die Transportform konnte er freilich nicht wählen.