Deutsche Kontrollen

FPÖ fragt sich: Wo sind abgewiesene Asylwerber?

In den vergangenen sieben Tagen sind laut dem deutschen Innenministerium 729 Versuche der illegalen Einreise unterbunden worden.(Bild: AFP/MICHAELA STACHE)

Seit Verschärfung der deutschen Grenzkontrollen vor einer Woche ist die Zahl der Zurückweisungen laut dem deutschen Innenminister Alexander Dobrindt um fast die Hälfte gestiegen. Die Lage an der österreichisch-deutschen Grenze ist laut dem Innenministerium in Wien allerdings weiterhin ruhig. Die FPÖ ist alarmiert und fragt sich, was denn mit jenen Personen passiert, die von Deutschland zurückgewiesen werden, in Österreichs Statistiken jedoch nicht auftauchen.

„Wenn die Zurückweisungen von ,neuen Völkerwanderern‘ an der deutschen Grenze um die Hälfte angestiegen sind, es aber laut Innenministerium keine Asylanträge auf der österreichischen Seite gegeben habe, dann muss man sich fragen: Wo sind diese illegalen Einwanderer hingekommen?“, meinte Sicherheitssprecher Gernot Darmann am Samstag.

FPÖ-Sicherheitssprecher Gernot Darmann(Bild: Rojsek-Wiedergut Uta)

Er fragt sich, ob diese Personen nun als „U-Boote“ in Österreich leben. Darmanns eindeutige Forderung lautet: „Sie müssten ebenfalls sofort abgeschoben werden.“ Ohnehin wiederholte der blaue Politiker die Forderung seiner Partei, dass es einen „völligen Asylstopp“ bräuchte.

Deutsche Grenzkontrollen

Die verschärften Kontrollen an den deutschen Grenzen haben laut dem deutschen Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) in der ersten Woche zu mehr Zurückweisungen geführt.

In den vergangenen sieben Tagen seien 729 Versuche der illegalen Einreise zurückgewiesen worden, sagte Dobrindt am Donnerstag bei einem Besuch eines Grenzübergangs im bayrischen Kiefersfelden.

Seitens des Innenministeriums wurde darauf verwiesen, dass die Lage an den Grenzen ruhig sei – „scheinbar sehr zum Leidwesen mancher politischer Parteien“. Zuvor hatte Ressortchef Gerhard Karner (ÖVP) erklärt, dass man eventuelle illegale Zurückweisungen durch Deutschland nicht dulden werde und pochte auf die Einhaltung von europäischem Recht. Gleichzeitig begrüßte er die deutschen Bemühungen im Kampf gegen die illegale Migration. Auch Wirtschaftsminister Wolfgang Hattmannsdorfer (ÖVP) lobte am Freitag die verstärkten Kontrollen.