Gipfel in der Ukraine

Selenskyj trifft „Koalition der Willigen“

Von links: Der französische Präsident Emmanuel Macron und sein ukrainischer Kollege Wolodymyr Selenskyj

(Bild: AFP/Dimitar DILKOFF)

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat für Samstag ein Treffen mit der „Koalition der Willigen“ angekündigt. Wer daran teilnimmt, sagte er zunächst nicht. „Wir bereiten uns darauf vor, in der Ukraine die Anführer der Koalition der Willigen zu treffen.“

Teil der „Koalition der Willigen“ sind unter anderem Regierungsvertreterinnen und -vertreter aus Deutschland, Großbritannien und Frankreich. Diese erklärten sich bereit, ein mögliches Friedensabkommen zwischen Russland und der Ukraine mit eigenen Truppen abzusichern. Die Koalition war im März nach dem Eklat zwischen Selenskyj und US-Präsident Donald Trump im Weißen Haus ins Leben gerufen worden.

Ihr gehören inzwischen etwa 30 Länder an, die einen Beitrag Europas zu einer Waffenruhe und zur Friedenssicherung in der Ukraine leisten wollen. Man sei sich mit den USA einig in der Forderung nach der 30-tägigen Waffenruhe, sagte Deutschlands neuer Bundeskanzler Friedrich Merz.

Am Freitag war auch der Startschuss für ein internationales Sondertribunal zum Krieg gegen die Ukraine. Das Richtergremium soll im niederländischen Den Haag angesiedelt werden und Vertreterinnen und Vertreter der russischen Führung zur Verantwortung ziehen. „Russland muss für seine Aggression wie die Nazis damals zur Rechenschaft gezogen werden“, sagte Selenskyj, der in einem Video zugeschaltet war.

Kallas: „Krieg gut dokumentiert“
Es gebe „keinen Raum für Straflosigkeit“, der Krieg sei im Informationsalter gut dokumentiert, sagte EU-Chefdiplomatin Kaja Kallas. „Das neue Sondertribunal wird dafür sorgen, dass die Verantwortlichen für den brutalen und völkerrechtswidrigen russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine nicht ungeschoren davonkommen“, meinte Österreichs Außenministerin Beate Meinl-Reisinger (NEOS).

Die USA hatten sich nach der Amtsübernahme von Präsident Donald Trump aus dem Unterstützerkreis zurückgezogen. EU-Schätzungen gehen davon aus, dass das Sondertribunal eine Milliarde Euro kosten wird. Die EU hat am Freitag auch ukrainischen Rüstungsunternehmen eine Milliarde Euro aus den Erlösen eingefrorener russischer Vermögenswerte zugesagt, um das Land weiter zu unterstützen.