Frist wird verlängert
Bürokratiemonster mit Schneekanonen beschossen
Die Verlängerung der Genehmigungsfrist bei Beschneiungsanlagen wird seitens der Vorarlberger Regierungsparteien als großer Schritt beim Bürokratieabbau gefeiert. Besonders treffsicher ist die Aktion nicht, befindet hingegen der Wirtschaftssprecher der Grünen.
Kronen Zeitung als bevorzugte Google-Quelle hinzufügen Das Bürokratiemonster dürfte der Schuss mit der Schneekanone wenig beeindrucken. Dennoch feierten die Mitglieder der Regierungsparteien eine im Rechtsausschuss des Vorarlberger Landtags beschlossene Fristenänderung als wichtigen Schritt.
Konkret geht es um Genehmigungsfristen von Beschneiungsanlagen. „Bisher war es so, dass die Vorarlberger Seilbahner ihre Genehmigungen bereits nach 15 Jahren in einem aufwendigen Verfahren erneuern müssten. Das ist eine deutlich kürzere Frist als in anderen Bundesländern“, erklärte ÖVP-Klubobfrau Veronika Marte.
Antrag auf Verlängerung erst nach 30 Jahren
Genauso wie im Bundesland Salzburg soll künftig ein Antrag auf Verlängerung erst nach 30 Jahren wieder gestellt werden müssen. Für die Betreiber bedeute das weniger Papierkram, weniger Bürokratie und spürbare Entlastung. „Das ist eine echte Erleichterung für unsere Betriebe und ein Gewinn für die Verwaltung“, feierte Marte die Änderung als großen Meilenstein.
Ihre Begeisterung konnte Bernie Weber, Wirtschaftssprecher der Grünen, allerdings nicht so ganz teilen. „Der versprochene Bürokratieabbau lässt auf sich warten. Unternehmen werden weiterhin im behördlichen Dschungel ausgebremst“, ärgerte er sich. Wenn Schwarz-Blau meine, mit einer Genehmigungsverlängerung für Schneekanonen Vorarlbergs Unternehmen den notwendigen Rückenwind zu geben, könne er nur den Kopf schütteln. „Das ist eine Verhöhnung der Wählerinnen und Wähler sowie der Wirtschaftstreibenden!“
Seine Partei erwarte sich mehr Ambition und Ernsthaftigkeit von ÖVP und FPÖ bei den Entbürokratisierungsmaßnahmen. Denn auch ein zweiter, einstimmig beschlossener Antrag zum Bürokratieabbau mit dem vielversprechenden Titel „Zündung des Turbos für eine moderne Verwaltung“ müsse erst einmal mit Leben gefüllt werden – Worthülsen alleine würden nicht reichen. „Ich fordere ÖVP und FPÖ auf, echte Entlastungsmaßnahmen für Unternehmen zu setzen, anstatt diese vorzugaukeln.“
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