Rechtlicher Wellenritt

Groteske um Markenstreit: „See Opening“, oder was?

Am 25. April startet das abwechslungsreiche See-Opening auf dem Neusiedler See – spektakuläre Luftsprünge inbegriffen.(Bild: DaMike Piechura)

Skurrile Blüten treibt ein Markenstreit über die Saisoneröffnung in Neusiedl am See. Der erbitterte Kampf um alte und neue Rechte wird zur „Schlammschlacht“ – Klagen wird getrost entgegengesehen.

So seicht wie der Neusiedler See in Trockenperioden ist, so tief gesunken ist – aus Sicht renommierter Anwälte – das Niveau eines Konflikts rund um die Saisoneröffnung am Neusiedler See. Der Wasserstand ist aktuell zwar sehr gut. Aber bereits vor Monaten hatte ein früherer Veranstalter behauptet, die Rechte für den Begriff „Surf Opening“ zu besitzen.

Als Patent abgelehnt
Die Androhung, das Wort ohne seine Einwilligung nicht mehr verwenden zu dürfen, schlug fehl. Der Vorstoß, ein Patent für diesen allgemein gültigen Ausdruck zu erwirken, ging ins Leere. Das Österreichische Patent- und Markenamt hält „Surf Opening“ für „nicht schutzfähig“.

„Ein nicht unterscheidungskräftiges beziehungsweise beschreibendes Zeichen oder eine Gattungsbezeichnung kann nur als Marke registriert werden, wenn besondere Umstände vorliegen“, lautet die Erklärung. Die Notlösung des Ex-Veranstalters: „Surf Opening since 1993“ – das ist offiziell erlaubt.

Zwist um Wörter
Dennoch bleibt die Frage, wie darf man die jetzige Saisoneröffnung samt ihrer zusätzlichen Events nennen? Denn der Ex-Veranstalter fordert vom Burgenland-Tourismus ein, ebenso die Bezeichnung „Sunside Festival“ zu unterlassen. „Das ,Sunside Festival’ fand bislang ausschließlich im Rahmen der ,Surf Opening Party’ statt. Als Inhaber der Marke ,Surf Opening’ obliegt die Nutzung dieser Bezeichnung ausschließlich dem Markeninhaber“, erklärt der Ex-Veranstalter. Er beruft sich auf „prioritätsältere Benutzung“ und „ordnungsgemäße Registrierung der Wortmarke ,Sunside Festival’“.

„Böswillige Absicht“
Das löst im Burgenland-Tourismus heftiges Kopfschütteln aus: „Die Marke wurde erst angemeldet, nachdem der ,Sunside’-Event stattgefunden hat. So wurde dem Veranstalter, einem jungen Party-Profi, ins Handwerk gepfuscht. Anwälte gehen von einer ,Markenanmeldung mit böswilliger Absicht’ aus, nur um zu schaden.“

Wir sind nicht der Veranstalter, vielmehr vermarkten wir unter dem Titel ,See Opening’ unsere Burgenland-Events von mittlerweile elf Seegemeinden.

Didi Tunkel, Geschäftsführer des Burgenland-Tourismus

Hoppala überrascht
Die nächste Überraschung ließ nicht lange auf sich warten. Der frühere Veranstalter wollte sich den Namen „See Opening“, der unter der Ägide des Burgenland-Tourismus steht, noch rasch schützen lassen. Die Organisatoren erfuhren per Zufall davon, weil das Patentamt das Ansuchen abgewiesen und irrtümlich dem Anwalt des Burgenland-Tourismus die Anmeldegebühr retourniert hat.

Darüber können Gäste nur schmunzeln, sie können das „See Opening“ ab 25. April in vollen Zügen genießen.