Neue Außenministerin

Meinl-Reisingers Feuertaufe bei Selenskyj in Kiew

Erst in letzter Sekunde bestätigt: Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj am Freitag(Bild: APA/MICHAEL GRUBER)

Nach einem Kurzbesuch in Brüssel ist Beate Meinl-Reisinger zu ihrer ersten Amtsreise in der Ukraine eingetroffen, mit viel Solidarität und wenig faktischer, neuer Hilfe für das Land im Gepäck. Wie bewegt sich die NEOS-Parteichefin und neue Außenministerin auf dem Parkett der internationalen Politik? Die „Krone“ hat die Ministerin nach Kiew begleitet.

Ihren ersten diplomatischen Verhandlungserfolg als neue Außenministerin Österreichs erzielt Beate Meinl-Reisinger im Nachtzug nach Kiew mit einer Flasche Wein. Den Grünen Veltliner unter dem Arm, bricht sie kurz vor 22 Uhr zum Nachbarwaggon auf, in dem zeitgleich der portugiesische Außenminister in die Ukraine reist – und kehrt mit sechs pastel de nata-Süßspeisen aus Lissabon zurück. „Will wer? Zwei sind noch übrig“, fragt sie, und in diesem Moment wirkt es so, als wäre internationale Politik einfacher als erwartet.

Außenministerin Beate Meinl-Reisinger bei ihrer Reise per Zug nach Kiew(Bild: Michael Gruber)

Plötzlich vor zerbombtem Kinderkrankenhaus
Wenige Stunden später wird die Welt wieder komplizierter. Mit Sonnenaufgang – der Zug fährt gerade in Kiew ein – bricht auch ein neues Kapitel in der politischen Karriere Meinl-Reisingers an. Ihr zwölfstündiger Besuch in der ukrainischen Hauptstadt am Freitag ist ihr erster großer Auftritt in dieser Funktion, nach einer bislang sehr innenpolitischen Karriere. Nationalrats-Abgeordnete, Gemeinderätin, NEOS-Chefin, und jetzt steht sie hier, vor dem von einer russischen Rakete zerstörten Kinderkrankenhaus Ochmatdyt, und es kommt ihr ein „Wahnsinn!“ über die Lippen.

„Mein Besuch ist mehr als ein Symbol“, sagt sie, auch wenn Österreich zu den kleineren Unterstützerländern des überfallenen Landes zählt. „Wir werden vor allem beim Wiederaufbau eine große Rolle spielen“ ist ein Satz, den sie an diesem Tag noch öfter sagen wird.

Das schwer beschädigte Kinderkrankenhaus Ochmatdyt als Mahnmal für den russischen Angriffskrieg(Bild: Michael Gruber)

„Österreich wird Ukraine weiter unterstützen“
Sie trifft den ukrainischen Außenminister Andrij Sybiha, der erst kurz zuvor mit den Amerikanern in Saudi-Arabien ein Waffenstillstandsabkommen vorgelegt hat. Sybiha spult das Willkommensprogramm routiniert hinunter, es werden Blumen niedergelegt, er bedankt sich für die Solidarität und die Aufnahme ukrainischer Flüchtlinge in Österreich. „Österreich wird die Ukraine weiterhin unterstützen“, sagt Meinl-Reisinger vor versammelter Presse zu ihrem ukrainischen Amtskollegen. Politisch, ökonomisch, humanitär. Ihr Englisch ist einwandfrei, die Rede sitzt. Fragen von ukrainischen Journalisten nach Österreichs Neutralität werden resolut beantwortet. "Wir sind nur militärisch neutral, nicht politisch", sagt sie.

Die Ministerin mit dem ukrainischen Außenminister Andrij Sybiha(Bild: Michael Gruber)

Hochrangiges Treffen mit Selenskyj
Dann kommt Unruhe in die Delegation: Ein Treffen mit Präsident Wolodymyr Selenskyj im Laufe des Tages ist soeben bestätigt worden. Es findet hinter verschlossenen Türen statt, doch der Inhalt ist bekannt: tiefe Dankbarkeit von ukrainischer Seite, Solidaritätsbekundungen von österreichischer Seite. „Ihr seid nicht alleine“ ist die Botschaft, die Meinl-Reisinger gerne aussendet, und eine, die Selenskyj gerne hört, bevor er zum nächsten Termin muss. 

Was ist im Interesse Österreichs?
Die Außenministerin bewegt sich souverän in der neuen Umgebung, erst, wenn die Kameras weg sind, räumt sie ein: „Ich muss mich noch ein wenig einlernen. Ich bin Politikerin, keine Diplomatin.“ Ob das ein Nachteil sei? „Schau, …“, sagt sie. Die Ministerin beginnt im informellen Rahmen ihre Sätze oft mit „Schau, ...“. „Ich glaube nicht. In Zeiten wie diesen sind Politiker gefordert, die Entscheidungen treffen. Wir müssen die Interessen Österreichs stärker in die Welt tragen.“

Blumenniederlegung vor der „Wand der gefallenen Helden“(Bild: Michael Gruber)

Gemeint sind damit vor allem wirtschaftliche Interessen in und an der Ukraine, Stichwort „seltene Erden“, aber auch Sicherheitsinteressen für Österreich hinsichtlich Putins Angriffskrieges. Wie wir unter Außenministerin Meinl-Reisinger bei all den Entscheidungen künftig am Verhandlungstisch sitzen werden? „Schau, …“, sagt sie. „Das werden wir uns noch genauer ansehen.“