Di, 13. November 2018

Oft "unabsichtlich"

16.08.2013 10:50

Snowden: NSA brach tausendfach US-Bürgerrechte

Der US-Geheimdienst NSA soll laut Informationen von Ex-Mitarbeiter Edward Snowden seit 2008 jedes Jahr tausendfach Datenschutzregeln gebrochen und seine Kompetenzen überschritten haben. Besonders oft ging es dabei um das Abhören von Amerikanern, was der Behörde eigentlich gesetzlich verboten ist. Dies sei vor allem unabsichtlich passiert, so die Behauptung in einem NSA-internen Bericht. Manche Erklärungen hierfür erscheinen allerdings skurril, zudem sollen Probleme unter den Teppich gekehrt worden sein.

Die "Washington Post" berichtete am Freitag online über den neuen Skandal - unter Berufung auf eine interne Untersuchung und andere streng geheime Dokumente der NSA, die die Zeitung im Sommer von Snowden bekommen habe.

Die meisten der Vorstöße gegen die Vollmachten, die die NSA seit dem Jahr 2008 vom Kongress erhalten habe, habe es demnach bei der nicht genehmigten Überwachung von Amerikanern oder anderen Zielen in den USA gegeben.

2.776 Verstöße in nur einem Jahr
Laut der internen NSA-Untersuchung vom Mai 2012 gab es in den zwölf vorangegangen Monaten 2.776 Vorfälle. Bei der Untersuchung seien allerdings nur Vorfälle in der NSA-Zentrale in Fort Meade (US-Bundesstaat Maryland) und in der Region Washington gezählt worden - zu wie vielen Fehlern es also in dem Jahr tatsächlich kam, ist unklar.

Vorwahl von Washington mit der von Ägypten verwechselt
Die meisten der Vorfälle seien unbeabsichtigt passiert, heißt es in dem Bericht. Als versehentliche Abhöraktion sei etwa eingestuft worden, dass eine große Zahl von Gesprächen in Washington abgehört worden sei, weil wegen eines Programmierungsfehlers die Telefonvorwahl von Washington (202) mit der von Ägypten (20) verwechselt worden sei.

Die schwerwiegenden Vorfälle hätten die Verletzung einer Gerichtsanordnung und die nicht genehmigte Verwendung von Daten von mehr als 3.000 US-Bürgern und Inhabern einer Green Card betroffen, schrieb die "Washington Post".

Mitarbeiter sollten Probleme unter den Teppich kehren
Zu diesen Anschuldigungen kommt, dass NSA-Mitarbeiter laut "Washington Post" angewiesen wurden, Vorfälle in offiziellen Dokumenten herunterzuspielen, etwa indem verharmlosende Begriffe verwendet wurden. Die NSA erklärte zu dem Bericht laut "Washington Post" hingegen, der Geheimdienst versuche, Probleme so früh wie möglich zu erkennen und mäßigende Maßnahmen wo immer möglich umzusetzen.

Die Zahlen würden absolut gesehen hoch wirken, aber relativ betrachtet, sehe es ein wenig anders aus, sagte ein hoher NSA-Beamter, der vom Weißen Haus die Genehmigung zu dem Gespräch über den Artikel erhalten hatte.

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