Neue Zölle gegen EU

Von der Leyen an Trump: „Wir sind vorbereitet“

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen(Bild: APA/AFP/FREDERICK FLORIN)

Am Samstag hat US-Präsident Donald Trump neue Zölle auf Produkte aus Mexiko, Kanada und China verhängt. Teilweise setzte er sie direkt danach wieder aus. Nun sollen „ziemlich bald“ Zölle auf Erzeugnisse aus der EU kommen. Diese sei bereits darauf vorbereitet, sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.

„Wenn wir gezielt unfair oder willkürlich behandelt werden, wird die Europäische Union entschieden reagieren“, sagte die Politikerin in der Nacht auf Dienstag in Brüssel. „Wir sind vorbereitet“. Im Idealfall werde eine Eskalation aber durch zeitnahe Gespräche mit Trump verhindert, ergänzte von der Leyen. Wenn nötig, würde die EU auch verhandeln. „Zölle erhöhen die Geschäftskosten, schaden Arbeitnehmern und Verbrauchern, schaffen unnötige wirtschaftliche Störungen und treiben die Inflation an“.

Darin sehe man „nichts Gutes“. Trump hatte kurz vor dem EU-Spitzentreffen in Brüssel noch einmal deutlich gemacht, dass er Zölle auf Importe aus der EU verhängen will. „Das wird definitiv für die Europäische Union passieren“.

Sonderzölle auf Whiskey und Jeans
„Es gibt immer Probleme, mal größere, mal kleinere“, sagte NATO-Generalsekretär Mark Rutte zu dem Streit um die Zölle. „Wir müssen alles tun, um diesen dummen und unnötigen Handelskrieg zu vermeiden. Wir dürfen den gesunden Menschenverstand und das Bewusstsein für unsere Interessen und unsere Selbstachtung nicht verlieren“, sagte der polnische Premier Donald Tusk, der derzeit den Ratsvorsitz innehat. Die Situation mit Trump sei „ein Test für unsere Einigkeit“.

Wir müssen alles tun, um diesen dummen und unnötigen Handelskrieg zu vermeiden.

Polens Premier Donald Tusk

In der ersten Amtszeit Trumps hatte die EU neuen Abgaben auf Stahl- und Aluminiumprodukten unter anderem mit Sonderzöllen auf Bourbon-Whiskey, Harley-Davidson-Motorrädern und Jeans gekontert. Auch jetzt sagen EU-Diplomatinnen und -diplomaten, dass bereits längst Gegenmaßnahmen vorbereitet worden seien, sollte Trump seine Drohung wahr machen. 

Chinas Regierung hat als Gegenmaßnahme 15 Prozent Zölle auf Kohle und Flüssiggas aus den USA angekündigt sowie zehn Prozent auf Rohöl und andere Industrieprodukte.