„Krone“-Leserecho

Volksabstimmungen: „Kann nicht so verkehrt sein!“

 

(Bild: APA/KEYSTONE/GEORGIOS KEFALAS)

Die Verhandler der „Zuckerl-Koalition“ ließen Anfang der Woche mit einer schon oft überlegten Idee aufhorchen: Bei gewissen Streitthemen soll das Volk über die weitere Vorgehensweise abstimmen. Wir haben die „Krone“-Community nach ihren Gedanken zu dieser Idee befragt. Die besten Kommentare möchten wir Ihnen nun präsentieren.

Direkte Demokratie ist in der österreichischen Geschichte bisher eher eine Ausnahme gewesen. Neben den Volksabstimmungen über Kernkraft (1978) und dem Beitritt zur Europäischen Union (1994) gab es lediglich eine, zumindest nach dem Gesetz, für die Politik unverbindliche Volksbefragung zur Beibehaltung der Wehrpflicht (2013). Abseits dieser drei Abstimmungen gab es für die Bevölkerung kaum Möglichkeiten, direkt über bundesweite Fragen abzustimmen.

Zwar müssen Volksbegehren, die mehr als 100.000 Unterschriften sammeln konnten, vom Nationalrat diskutiert werden, eine rechtliche Bindung gibt es jedoch nicht. So verschwindet ein Großteil der Begehren nach einer obligatorischen Diskussionsrunde schnell wieder in den Schubladen des Parlaments.

„Volksbegehren sind völlig sinnlos!“
Unsere Leser sind sich deshalb einig: Sollte die Regierung tatsächlich Pläne zum Ausbau der direkten Demokratie haben, müssen diese verbindliche Entscheidungen mit sich ziehen (Volksabstimmung). Eine ledigliche Frage nach dem Stimmungsbild (Volksbefragung), wäre nur weitere „Augenauswischerei“.

„Kann wohl nicht so verkehrt sein, die Leute über ihr eigenes Schicksal bestimmen zu lassen.“
Sollte es tatsächlich zu verbindlichen Volksabstimmungen kommen, muss dieses Konzept gut geplant und laufend evaluiert werden. Die Brexit-Kampagne im Vereinigten Königreich zeigt, welche Gefahren bei dieser Form der direkten Demokratie lauern. Nach einer langen Werbephase mit gegensätzlichen Informationen und unklarem Handelsplan bleibt ein chaotischer Austritt aus der EU, von dem sich das Land bis heute nicht vollständig erholt hat.

Doch es gibt auch Vorbilder: Die regelmäßigen Volksabstimmungen in der Schweiz sorgen für ein auf der Welt einzigartiges demokratisches System und eine politische Kultur, die wohl so manchen Demokraten neidisch über unsere Landesgrenzen hinausblicken lässt. 

Seit 1848 durften die Schweizer über mehr als 300 Fragen direkt demokratisch abstimmen.

(Bild: stock.adobe.com/rh2010)

Quo vadis, Österreich?
Nehmen wir an, die Weichen für die direkte Demokratie sind erfolgreich gestellt, die Gesetze beschlossen, die Abläufe eingeplant. Bleibt noch unsere ursprüngliche Frage an die Community: Worüber würden Sie gerne abstimmen?

Wie lauten Ihre Gedanken zum Thema direkte Demokratie? Welche Maßnahmen müssten getroffen werden, um dieses System erfolgreich zu implementieren? Worüber würden Sie gerne abstimmen? Wir freuen uns auf Ihre Kommentare!