Mi, 14. November 2018

Nur 21% stimmten ab

15.04.2013 08:42

Erste EU-Wahlen in Kroatien - und kaum jemand ging hin

In Kroatien sind am Sonntag die ersten EU-Wahlen über die Bühne gegangen - und kaum jemand ging hin. Mit 20,75 Prozent war die Wahlbeteiligung die bisher niedrigste in Kroatien und eine der niedrigsten in der Europäischen Union bei EU-Wahlen. Nach Auszählung fast aller Stimmzettel standen die Sieger - und eine kleine Überraschung - am Sonntagabend fest: Das Oppositionsbündnis überholte die Regierungskoalition und kann mit sechs von insgesamt zwölf Abgeordnetensitzen im Europäischen Parlament rechnen.

Bereits am Nachmittag hatte sich der Niedrig-Rekord bei der Wahlbeteiligung abgezeichnet. Aus der kurzen Kampagne hätten die Bürger geschlossen, dass es sich um keine wichtigen Wahlen handle, kommentierten Experten in Medien die niedrige Wahlbeteiligung von letztlich 20,75 Prozent. Die zwölf Abgeordneten werden Kroatien zudem lediglich ein Jahr - bis zu den regulären EU-Wahlen 2014 - vertreten.

Slowakischen Negativ-Rekord nicht gebrochen
Auch in anderen EU-Ländern war die Beteiligung in früheren EU-Wahlen gering, in der Slowakei im Jahr 2004 etwa 17 Prozent und im Jahr 2009 schließlich 19,3 Prozent, in Polen 24,5 Prozent, in Slowenien 28 Prozent. Immerhin: Den Negativ-Rekord brach Kroatien somit nicht. "Ich hoffe, dass wir den unrühmlichen slowakischen Rekord nicht brechen werden", hatte der Spitzenkandidat der Regierungskoalition Tonino Picula während des Urnengangs erklärt.

Dragan Zelic von der Nichtregierungsorganisation GONG, die Wahlmonitoring betreibt, sagte, dass die niedrige Wahlbeteiligung nicht überrasche. "Wie können wir von den Bürgern erwarten, dass sie wählen gehen, wenn sie nicht einmal wissen worüber sie entscheiden", fragte er. Zahlreiche Kommentatoren gaben auch dem Wahltermin die Schuld, der ihrer Meinung nach zu früh war. In Kroatien finden im Mai und Juni Lokalwahlen statt. Bei GONG findet man etwa, dass die Wahlen im Juni, unmittelbar vor dem EU-Beitritt am 1. Juli abgehalten hätten werden sollen. Da wäre auch von der Euphorie vor dem Betiritt etwas zu spüren gewesen, sagte Zelic.

Opposition holt überraschend viele Stimmen
Das Oppositionsbündnis, angeführt von der rechtskonservativen HDZ (Kroatische Demokratische Gemeinschaft) erreichte 33,05 Prozent der Stimmen. Die HDZ war in Koalition mit der Rechtspartei (HSP AS) und dem Pensionistenblock (BUZ) angetreten. Die Regierungskoalition, angeführt von den Sozialdemokraten, die in Umfragen in Führung gelegen war, erzielte 31,72 Prozent und damit fünf Abgeordnetensitze. Die Arbeiterpartei (Laburisti) schaffte mit 5,74 Prozent die Hürde von fünf Prozent und somit den Einzug ins EU-Parlament mit einem Abgeordneten.

Zum ersten Mal konnten kroatische Wähler ihre Favoriten direkt mithilfe der Vorzugsstimmen wählen. Die meisten Vorzugsstimmen (46,32 Prozent) erhielt der Spitzenkandidat der Sozialdemokraten, Tonino Picula. Der Ex-Außenminister zeigte sich über die niedrige Wahlbeteiligung enttäuscht. "Unsere Bürger konnten wahrscheinlich die Aktivitäten des Europäischen Parlaments nicht vergleichen, weil wir sie derzeit noch nicht spüren", so Picula.

Euro-Skeptikerin zieht ins EU-Parlament
An die zweite Stelle mit 25,94 Prozent Vorzugsstimmen kam die ehemalige Polizistin und Vorsitzende der HSP AS, Ruza Tomasic, die auf der HDZ-Liste an sechster Stelle gereiht war. Die EU-Skeptikerin Tomasic, die mit nationalistischen Aussagen als einzige Kandidatin in den Medien Schlagzeilen machte, zeigte sich von ihrem Wahlerfolg überrascht: "Es sieht so aus, als ob alle Angriffe auf mich eine Gratis-Kampagne für mich waren", so Tomasic.

Wahlberechtigt waren 3,7 Millionen Kroaten, um 760.000 weniger als beim Referendum im Jänner 2012. Bei den vergangenen Wahlen erregten die Wählerlisten großen Unmut. Denn mit 4,5 Millionen waren mehr Wähler registriert, als Kroatien Einwohner hatte, zuletzt 4,2 Millionen. Das Wählerverzeichnis ist jedoch noch nicht fertig bereinigt. Es gibt noch weiterhin Orte in Kroatien, in denen mehr Wähler als Einwohner aufscheinen.

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