„Abstimmungsbüchlein“

Getrennte S-Link-Infos kommen von Stadt und Land

Vor der Befragung zum S-Link können die Bürger auf zahlreiche Infos hoffen. Das könnte in der Stadt Salzburg sogar doppelt passieren.(Bild: Tröster Andreas)

Die Schweizer Methode der „Abstimmungsbüchlein“ wird im Vorfeld der Bürgerbefragung zum Großprojekt Einzug finden. Bürger sollen sich dadurch ein objektives Bild machen können.

Ziel ist, dass man sich eine fundierte Meinung bilden kann. Unser Vorbild sind die Schweizer, die das seit über 40 Jahren mit ihren sogenannten ’Abstimmmungsbüchlein’ machen“, sagt Bürgermeister Bernhard Auinger (SPÖ). Der Stadtsenat hat am Donnerstag dieses Vorgehen beschlossen. Alle Haushalte mit Stimmberechtigten werden diese Broschüre erhalten. Pros und Contras sollen in der Broschüre dargestellt werden. Maximal 75.000 Euro werden dafür in der Stadt zur Verfügung stehen. Ein gemeinsames Vorgehen mit dem Land wurde abgelehnt. „Die Stadt ist hier anders zu betrachten als die Umlandgemeinden“, so Auinger.

Landesvize Stefan Schnöll (ÖVP) wird daher eine eigene Info-Broschüre im Flachgau und im Tennengau an die Bürger bringen – und wahrscheinlich auch in der Stadt. „Leider gibt es keinen gemeinsamen Weg. Wir versuchen es aber ziemlich ähnlich wie die Stadt zu machen“, so Schnöll. So könnten Stadt-Bürger zwei Broschüren bekommen. Auch der Verkehrsverbund wird extra Informieren und den größeren Kontext der Auswirkung des S-Links auf die Öffis darstellen.