Mo, 15. Oktober 2018

Nach Rücktritt

26.12.2012 12:37

Zweite Chance für Japans Ex-Premier Shinzo Abe

Japan hat den siebten Regierungschef innerhalb von sechs Jahren: Nach seinem klaren Sieg bei der Unterhauswahl vor zehn Tagen ist Shinzo Abe von der Liberaldemokratischen Partei (LDP) erneut zum Premier gewählt worden. Am Mittwoch stimmte das Parlament für den 58-Jährigen. 2007 war der rechtskonservative Abe nach einem Jahr voller Skandale in seinem Kabinett als Premier zurückgetreten.

Japans langjährige Regierungspartei LDP hatte bei der vorgezogenen Unterhauswahl am 16. Dezember 294 der 480 Sitze erobert, ihr traditioneller Koalitionspartner New Komeito weitere 31 Sitze.

Die zuletzt regierende Demokratische Partei (DJP) des amtierenden Ministerpräsidenten Yoshihiko Noda (55) erlitt bei der Parlamentswahl eine schwere Niederlage - sie stürzte von weit über 200 auf knapp 60 Sitze ab (Bericht siehe Infobox). Viele Japaner nahmen es der DJP offensichtlich übel, dass sie die Hoffnungen auf einen politischen Neuanfang nicht erfüllt hatte.

Erste Wahl seit Fukushima
Die Wahl zum Unterhaus war die erste seit der Atomkatastrophe von Fukushima im vergangenen Jahr. Mit Abe kehrt ein Befürworter der Kernenergie an die Schalthebel der Macht zurück. Der scheidende Premier Noda hatte einen schrittweisen Atomausstieg bis 2040 verkündet. Die LDP dürfte dieses Vorhaben laut Medien rückgängig machen - obwohl ein großer Teil der Bevölkerung einen Atomausstieg unterstützt.

Oberste Priorität hat laut Abe die Ankurbelung der Wirtschaft und die Bekämpfung der Deflation. Bereits in Kürze will er nach Medienberichten ein gewaltiges Konjunkturpaket auflegen.

Abe will Japan auch militärisch stärken
Der neue Regierungschef will zudem Japan an der Seite der Schutzmacht USA auch militärisch und außenpolitisch stärken. Abe habe angekündigt, dass er im Januar zu seinem ersten Auslandsbesuch nach Washington reisen wolle, meldete die Nachrichtenagentur Kyodo nach der Unterhauswahl.

Der LDP-Vorsitzende plädiert für eine Revision der pazifistischen Verfassung von 1946, bei der die Amerikaner Feder führten. Im fortdauernden Inselstreit mit China profilierte er sich als Hardliner.

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