Keine Verhetzung

Provokation gegen Muslime endet mit Freispruch

Oberösterreich
10.07.2024 15:00

Die Aktion sorgte für viel Aufregung: 2021 stellten fünf Männer auf der damaligen Baustelle eines bosniakisch-österreichischen Kulturzentrums ein 17 Meter langes Banner mit der Aufschrift „Hier entsteht: Islamismuszentrum OÖ“ auf. Nun bestätigte das Oberlandesgericht den Freispruch in dieser Causa.

Der Vorfall vom August 2021 beschäftigte die Justiz auch fast drei Jahre später noch. Das Oberlandesgericht Linz wies am Mittwoch eine Berufung der Staatsanwaltschaft Wels ab. Damit bleibt es für fünf Männer beim Freispruch vom Vorwurf der Verhetzung.

Sie hatten in der Nacht von 21. auf 22. August 2021 auf der damaligen Baustelle des bosniakisch-österreichischen Kultur- und Bildungszentrums in Vöcklabruck mit einer danach von vielen heftig kritisierten Aktion für Aufregung gesorgt.

Freispruch von Verhetzung
Die fünf Männer stellten auf der Baustelle ein acht Meter hohes Holzkreuz auf, flankiert von einem rund 17 Meter langen Banner mit der Aufschrift: „Hier entsteht: Islamismuszentrum OÖ.“ Im Anschluss mussten sie sich vor Gericht wegen des Verdachts der Verhetzung verantworten. Das Verfahren endete mit einem Freispruch – und dieser wurde nun eben durch das Oberlandesgericht Linz bestätigt.

„Ein Aufstacheln zu Hass gegen die muslimische Religionsgemeinschaft sei nach dem objektiven Bedeutungsinhalt noch nicht zu ersehen“, begründet das Oberlandesgericht in Bezug auf das Banner seine Entscheidung.

„Üble Form des Rechtsextremismus“
Die Aktion stieß 2021 auf viel Kritik. „Das ist eine üble Form des Rechtsextremismus und strikt abzulehnen“, meinte etwa Robert Eiter, Sprecher des oö. Netzwerks gegen Rassismus und Rechtsextremismus. Und die damalige Vöcklabrucker Bürgermeisterin Elisabeth Kölblinger (ÖVP) sagte zur „Krone“: „Das Ganze macht mich sehr betroffen, weil es an den Ku-Klux-Klan erinnert und keine akzeptable Vorgehensweise in einem Rechtsstaat ist.“

Loading...
00:00 / 00:00
play_arrow
close
expand_more
Loading...
replay_10
skip_previous
play_arrow
skip_next
forward_10
00:00
00:00
1.0x Geschwindigkeit
Loading
Kommentare

Liebe Leserin, lieber Leser,

die Kommentarfunktion steht Ihnen ab 6 Uhr wieder wie gewohnt zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen
das krone.at-Team

User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB). Hier können Sie das Community-Team via unserer Melde- und Abhilfestelle kontaktieren.



Kostenlose Spiele