4 Jahre Einreiseverbot

Stephansdom-Terror geplant: Frau wird abgeschoben

Genau zur Weihnachtszeit soll eine radikalislamistische Gruppierung Anschläge in Europa – unter anderem auf den Wiener Stephansdom – geplant haben. Jetzt wird die erste Beschuldigte aus Österreich abgeschoben und mit einem Einreiseverbot belegt. 

Die tadschikisch-türkische Frau gehörte zu jeder Gruppe von vier Verdächtigen, die Terroranschläge auf Kirchen geplant haben sollen – im Visier war auch der Wiener Stephansdom. Zwar war die Verdachtslage zu dünn für eine entsprechende Anklage, doch wurden alle vier Verdächtigen umgehend in Schubhaft genommen. Ein Mann wurde bereits abgeschoben.

Frau wird in die Türkei abgeschoben
Am Donnerstag fiel in Linz die Entscheidung, dass auch eine Frau in die Türkei abgeschoben wird, wie der „Krone“ von Anwalt Andreas Schweitzer bestätigt wurde. Zudem wird die Beschuldigte mit einem vierjährigen Einreiseverbot nach Österreich belegt. Die Behörde hatte ursprünglich zehn Jahre Einreiseverbot vorgesehen, doch dies wurde in der gestrigen Verhandlung deutlich reduziert. Die Kinder der Frau halten sich bereits in der Türkei bei der Großmutter auf, ihr Ehemann sitzt noch in Wien in Schubhaft.

Ehemann bleibt in Schubhaft
Ihr Ehemann aus Tadschikistan konnte zuletzt einen Aufschub seiner Abschiebung durchboxen, wie die „Krone“ berichtete. Er argumentierte, dass er einer in Tadschikistan verbotenen oppositionellen Gruppe angehören würde. Von den Anschlagsplänen sowie IS-Material auf seinem Handy will er nichts wissen. 

Nach sechsstündiger Verhandlung wurde schließlich der Beschwerde gegen die Abschiebung mit der formalen Begründung Folge gegeben, dass zuerst über den Asylantrag entschieden werden müsse. Dem liege eine Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs aus 2016 zugrunde. Sollte sein Asylantrag – wovon auszugehen ist – abgelehnt werden, wird er aber nicht in die Türkei zu seiner Familie, sondern nach Tadschikistan abgeschoben werden. Dorthin hat Deutschland bereits jenen mutmaßlichen Mittäter abgeschoben, der vorübergehend nach Wien ausgeliefert worden war und hier in U-Haft saß.