Mo, 22. Oktober 2018

Machtwechsel

16.12.2012 20:58

Herbe Wahlpleite für japanische Regierungspartei

Japan steht nach vorgezogenen Parlamentswahlen vor einem Machtwechsel: Die oppositionellen Liberaldemokraten (LDP) errangen bei dem Votum am Sonntag Prognosen zufolge eine überwältigende Mehrheit im neuen Parlament. Die Demokratische Partei (DPJ) von Regierungschef Yoshihiko Noda (Bild) wurde nach drei Jahren an der Macht abgestraft, woraufhin Noda seinen Rückzug als Parteichef ankündigte.

Prognosen des TV-Senders NHK nach Schließung der Wahllokale zufolge errang die konservative LDP des früheren Regierungschefs Shinzo Abe zwischen 275 und 310 Sitze im 480 Mandate zählenden Unterhaus. Zwischen 55 und 77 Sitze gingen demnach an Nodas Demokratische Partei. Die mit der LDP verbündete Komeito-Partei kann NHK zufolge mit 27 bis 35 Sitzen rechnen, womit ihre Koalition auf eine Zweidrittelmehrheit hoffen kann.

Abgewählter Premier: "Nehme Ergebnis ernst"
Noda gestand die herbe Niederlage seiner Partei ein. "Ich nehme dieses Ergebnis ernst", sagte er auf einer Pressekonferenz. Er entschuldige sich aufrichtig, dass es ihm nicht gelungen sei, bessere Resultate zu erzielen. Es sei der Regierung nach ihrem Amtsantritt 2009 nicht gelungen, die Erwartungen der Japaner zu erfüllen. Die größte Verantwortung dafür liege bei ihm, und er werde daher als Parteichef zurücktreten.

Die LDP war nach dem Zweiten Weltkrieg fast durchgehend an der Macht. 2009 wurde sie von der DPJ abgelöst, die bei einem historischen Wahlsieg 308 Mandate errang. Allerdings verfing sich die neue Regierung wie ihre Vorgänger in internen Machtkämpfen und Affären. Viele Wähler warfen ihr zudem vor, nach der Erdbeben- und Tsunami-Katastrophe im März 2011 versagt zu haben.

Designierter Premier will Wirtschaft in Schwung bringen
Nun dürfte Abe erneut Regierungschef werden. Im Wahlkampf hatte er versprochen, die Wirtschaft nach Jahren der Deflation wieder in Schwung zu bringen und die Ausgaben für Infrastruktur insbesondere im vom Tsunami verwüsteten Nordosten aufzustocken. Zudem kündigte er an, China im Streit um mehrere Inseln im Grenzgebiet entschlossener entgegenzutreten.

Gleich nach seinem Sieg erklärte Abe, dass die umstrittenen Senkaku-Inseln "Japan gehören". Er sagte zudem, die Japaner würden nun sehr genau darauf achten, ob die neue Regierung ihren Erwartungen entsprechen werde. Das Ergebnis sei eine Absage an die "politische Verwirrung" bei der DPJ, es bedeute aber nicht, dass das Vertrauen in die LDP wieder vollständig hergestellt sei.

Geringe Wahlbeteiligung
Im Wahlkampf war auch die künftige Energiepolitik ein großes Thema. Mit der LDP wählten die Japaner aber nun eine Pro-Atom-Partei an die Spitze. Die Wahlbeteiligung war niedrig und lag kurz vor Schließung der Wahllokale bei nur 45 Prozent.

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