5 Mio. Euro Schaden

Siemens-Betrugsfall nun Sache der WKStA

(Bild: P. Huber)

Der Betrugsfall rund um Siemens und die Landeskrankenhäuser Vorarlberg wächst sich derart aus, dass nun die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft übernimmt. 

Bisher hat in der Causa die Staatsanwaltschaft Feldkirch ermittelt, nun übernimmt aber die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) – weil das Schadensausmaß auf mindestens fünf Millionen Euro geschätzt wird, hieß es am Donnerstag vom Sprecher der Staatsanwaltschaft Feldkirch, Heinz Rusch. Ab einer solchen Summe sei automatisch die WKStA zuständig. Damit wird das nächste Kapitel in der Sache eingeläutet. Im Jahr 2023 wurde bekannt, dass Mitarbeiter von Siemens wie auch von den Landeskrankenhäusern in einen Betrugsfall verwickelt seien.

Anzeigen und Selbstanzeigen
Ans Licht kam die Causa erst durch eine interne Überprüfung bei Siemens. Anzeigen, Verhaftungen und Hausdurchsuchungen folgten. Das kriminelle Konzept der Verdächtigen war, den Landeskrankenhäusern zu hohe Rechnungen für Baumaßnahmen auszustellen. Involviert waren ein Siemens-Mitarbeiter und drei Angestellte der Landeskrankenhäuser. Schnell wurde dann aber klar, dass nicht nur die Spitäler auf diese Art und Weise geschädigt wurden, sondern auch andere Unternehmen des Landes, etwa die Hirschmann Automotive GmbH.

Hoher Aufwand
Insgesamt gibt es in der Causa nun 13 Verdächtige, manch einer hat sich selbst angezeigt. Die Ermittlungen werden wohl noch lange nicht abgeschlossen sein, da die Betrügereien recht kleinteilig angelegt worden waren – das bedeutet viel Rechercheaufwand.