„Causa Siemens“

Spitäler-Boss: „Kein Schaden für öffentliche Hand“

Vorarlberg
21.06.2024 14:06

Knapp ein Jahr nach Bekanntwerden jener Betrugsaffäre, in die unter anderem Mitarbeiter der Bauabteilung der Vorarlberger Krankenhausbetriebsgesellschaft (KHBG) und von Siemens verwickelt sind, hat die KHBG über den Stand der Aufarbeitung informiert.

Ist am Ende alles gar nicht so schlimm? KHBG Geschäftsführer Gerald Fleisch zeigte sich im Rahmen einer Pressekonferenz am Freitag jedenfalls zuversichtlich, dass die öffentliche Hand völlig schadlos gehalten werden kann, da die hinterlegten Mittel der Beschuldigten höher seien als die Schadenssumme. 

Die Aufarbeitung sei aber noch lange nicht abgeschlossen und bündele nach wie vor viele Ressourcen. Zugleich betonte Fleisch, dass die Betrügereien auch nach dem aktuellen Wissensstand nicht verhindert werden hätten können, auch im Nachhinein seien keine Auffälligkeiten zutage getreten.  Dennoch habe man in der Kontrolle und bei Nebenbeschäftigungen nachgeschärft. Die interne Revision, die Bauabteilung sowie die Rechtsabteilung wurden personell aufgestockt. Ein wenig selbstkritisch zeigte sich Fleisch dann doch: „Es gab vielleicht ein zu hohes Vertrauen.“

KHBG-Geschäftsführer Gerald Fleisch. (Bild: Mathis Fotografie)
KHBG-Geschäftsführer Gerald Fleisch.

Die Causa war im August 2023 öffentlich geworden, als nach einer Anzeige infolge einer Compliance-Prüfung bei Siemens mehrere Verhaftungen erfolgten. Von den Ermittlungen waren neben einem Siemens-Manager zwei damals aktive und ein pensionierter Beschäftigter der KHBG betroffen. Sie sollen seit 2013 manipulierte Rechnungen ausgestellt und so einen Millionenschaden verursacht haben. Zumeist seien bei kleineren und mittleren Bauvorhaben in „großen Rechnungen kleine Beträge“ mit fantasievollen Buchungsbezeichnungen versteckt worden, etwa als Beratungsleistung oder als Haustechnik-Positionen, die nach einer Verbauung nur schwer nachprüfbar seien, so Fleisch über das betrügerische Zusammenwirken der Verdächtigen.

Abgesehen von den Krankenhäusern wurden auch noch andere Unternehmen geschädigt. In Folge der Ermittlungen kam es zu mehreren Selbstanzeigen, die Zahl der Beschuldigten stieg auf zwölf. Diese hinterlegten in der Hoffnung auf Straffreiheit teils namhafte Beträge zur Wiedergutmachung.

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