GUTEN MORGEN

Wo die SPÖ „würgt“ | Kanzlerwechsel

Wo die SPÖ „würgt“. Das war zu erwarten: Das mehr als mäßige Abschneiden der SPÖ bei den EU-Wahlen am vergangenen Sonntag führt zu Unruhe in der Partei. Kein Wunder, wenn der Parteiobmann, der schon zuvor wenig Zuspruch von manchen mächtigen Roten genoss, jetzt umso mehr in Frage gestellt wird. Besonders in der Kritik steht Andreas Bablers Linie in der Migrationsfrage. Bekanntlich „würgt“ die SPÖ schon ewig am Umgang mit diesem Thema. Basis bleibt das „Kaiser-Doskozil-Papier“, das längst in die Jahre gekommen ist. Dieses soll jetzt, wie es neudeutsch heißt, „refreshed“, in Teilen auch verschärft werden. Was darf man erwarten? Dass die SPÖ auch künftig in der Migrationsfrage kaum eine klare Linie finden wird. Und damit angesichts des europaweiten Rechtsrucks schwerlich gewinnen wird können.

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Kanzlerwechsel. Ein Neuer im Kanzleramt? Ja, möglich, aber – derzeit jedenfalls – eher nicht in Wien, sondern in Berlin. Denn während Karl Nehammer trotz Riesenverlusten der ÖVP bei der EU-Wahl am vergangenen Sonntag versucht, Aufwind zu signalisieren, hat es seinen deutschen Kollegen Olaf Scholz total verblasen: Dessen SPD erreichte in Deutschland nur noch Platz 3, haushoch geschlagen von der christlich-sozialen Union, aber sogar übertroffen von der rechten AfD. „Tauscht Berlin den Kanzler aus?“ fragt sich „Krone“-Außenpolitik-Experte Kurt Seinitz heute in seiner Kolumne. Er schreibt: „Nach dem 14-Prozent-Debakel der SPD bei den EU-Wahlen hat der Countdown für den Berliner Kanzler begonnen. Es mehren sich die Stimmen, dass mit Olaf Scholz einfach kein Stich mehr zu machen ist.“ Der glücklose Kanzler soll durch den derzeit beliebtesten deutschen Politiker, SPD-Verteidigungsminister Boris Pistorius, ersetzt werden. Seinitz meint, dieser passe „als Rechtssozialist in die konservative Wende der deutschen, ja europäischen Wählerschaft“. Nur so werden Sozialdemokraten angesichts des europaweiten Rechtsrucks gewinnen können.

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