Vakanter EZB-Posten

Spanien legt sich quer – Yves Mersch muss weiter warten

Es hätte eine Entscheidung im Eilverfahren werden sollen, doch nun muss der Luxemburger Notenbankchef Yves Mersch (rechts im Bild) weiter auf seine Bestellung ins EZB-Direktorium warten. Denn Spanien blockierte als einziges Mitgliedsland die Bestätigung des Kandidaten, der wegen des Fehlens weiblicher Alternativen bereits von der Mehrheit der EU-Parlamentsabgeordneten abgelehnt worden war. Der EU-Ministerrat bestätigte, dass eine Einigung im schriftlichen Verfahren nicht gelang.

Spanien geht es dem Vernehmen nach bei seiner Blockade aber nicht darum, die Geschlechterparität voranzubringen, sondern um einen eigenen Kandidaten. Der Posten in Frankfurt war bereits im Frühjahr frei geworden, nachdem der Spanier José Manuel Gonzalez-Paramo turnusmäßig ausgeschieden war. Madrid hatte den verminderten Einfluss bei der Notenbank nur zähneknirschend hingenommen.

EU-Parlamentarier: "Der Kampf geht weiter"
Aus dem EU-Parlament wurde der Abbruch des schriftlichen Verfahrens begrüßt. "Der Kampf geht weiter, ein EZB-Direktorium zu verhindern, das nur aus Männern besteht und damit gegen die Grundrechte in der Europäischen Union verstößt", teilten die Parlamentarier Sylvie Goulard (Liberale) und Sven Giegold (Grüne) mit.

Die EU-Abgeordneten hatten den Luxemburger bereits im Oktober mehrheitlich für den Top-Posten bei der EZB abgelehnt. Die Volksvertretung protestierte dagegen, dass keine Frau zum Zuge kam.

Entscheidung bei EU-Sondertreffen?
Die EU-Staaten können Beschlüsse im schriftlichen Verfahren fällen. Dazu sind dann keine Minister- oder Gipfeltreffen nötig. Im Falle Merschs hätten aber alle Länder zustimmen müssen - was nicht der Fall war. Nun werden sich die Staats- und Regierungschef voraussichtlich bei ihrem Sondertreffen am 22. und 23. November in Brüssel mit der Entscheidung befassen. In diesem Fall wird aber bereits eine Zweidrittelmehrheit für die Ernennung Merschs reichen.