Berlusconi-Comeback

“Cavaliere” droht Monti-Regierung mit Sturz

(Bild: AP, AP)

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Der italienische Ex-Premier Silvio Berlusconi will nach seiner nicht rechtskräftigen Verurteilung zu einer vierjährigen Haftstrafe wegen Betrugs zurück in die aktive Politik und droht der Regierung seines Nachfolgers Mario Monti (Bild links) mit dem Sturz durch Vertrauensentzug im Parlament. Dadurch gerät das aus Fachleuten bestehende Kabinett immer mehr in Bedrängnis.

"Damit anderen Bürgern nicht das geschieht, was ich erlebt habe", mit diesen Worten begründete Berlusconi seine Rückkehr in die politische Arena, die er noch am vergangenen Mittwoch endgültig verlassen zu haben schien (siehe Infobox).

Attacken auf Monti-Regierung
Der Medienzar äußerte sich kritisch über das Kabinett Monti, das mit seiner harten Spar-und Steuerpolitik Italien noch mehr in die Rezession getrieben habe. "Wir werden in den nächsten Tagen einen Beschluss fassen, ob wir Monti das Vertrauen entziehen werden", kündigte Berlusconi an. Die Regierung Monti ist seit Berlusconis Sturz im November 2011 im Amt.

Hitzige Reaktionen auf Erklärung Berlusconis
Berlusconis Ankündigung, er könnte Monti das Vertrauen entziehen, löste hitzige Reaktionen aus. Als "Delirium eines Verzweifelten" bezeichnete der Senator der Mitte-links-Gruppierung "Demokratische Partei" (PD), Franco Monaco, die Attacken Berlusconis gegen Montis Regierung.

Aus Verzweiflung über seine Verurteilung zu einer vierjährigen Haftstrafe wegen Steuerbetrugs beabsichtige der Medienzar jetzt, die Regierung seines Nachfolgers zu stürzen. "Der Populist und Antieuropäer Berlusconi ist wieder zurück: Sein Extremismus bezeugt, dass mit seiner Rechten keine Zusammenarbeit möglich ist", kommentierte der Ex-Premier Massimo D'Alema.

"No-Monti Day": Großdemo gegen die Regierung
Dennoch bringt der Medienzar die aus Technokraten bestehende Regierung unter Premierminister Monti in ziemliche Bedrängnis. Das Kabinett bzw. deren Politik war am Samstag auch das Ziel einer Demonstration in Rom (Bild 2), an der sich Zehntausende Menschen beteiligten. 26 links-orientierte Parteien und mehrere kapitalismuskritische Bewegungen hatten zum sogenannten "NO-Monti Day" aufgerufen. Der Protest richtete sich nicht nur gegen die wirtschaftspolitische Strategie der Regierung sondern auch gegen die aktuelle EU-Politik.

Jugendliche warfen Molotow-Cocktails auf Bankfilialen
Hunderte Busse und Dutzende Sonderzüge brachten Demonstranten aus allen Teilen Italiens nach Rom. An der Demonstration beteiligten sich unter anderem Tausende Schüler, Universitätsstudenten, Rentner, Umweltaktivisten und linke Politiker. Jugendliche warfen Molotow-Cocktails und Eier auf die Filialen mehrerer Banken und ließen Knallkörper explodieren, doch zu Ausschreitungen, wie sie in Spanien und Griechenland in den vergangenen Monaten bereits einige Male der Fall waren, kam es nicht.