Corona riss tiefe Löcher in die Steirer-Budgets – das Land muss neue Schulden aufnehmen, aber auch die Gemeinden haben mit massiven finanziellen Turbulenzen zu kämpfen.
Und dann kam Corona! Ein Satz, der in den letzten Jahren viele Erfolgsgeschichten jäh zu Ende geschrieben hat. So ist’s auch beim Steirer-Budget. Durfte in Vor-Pandemie-Jahren Finanzreferent Anton Lang (SPÖ) das Erreichen einer schwarzen Null im Landeshaushalt auf sein Haben-Konto verbuchen, machte ihm die Krise ab 2020 einen Strich durch die Rechnung. Mittlerweile ist der Schuldenberg des Landes auf 5,72 Milliarden Euro angestiegen, im Vorjahr kamen noch einmal 896,9 Millionen dazu. Wobei das Gros – 532,8 Millionen – der Kauf der 25-Prozent-Anteile an der Energie Steiermark ausmachte. Gleichzeitig stiegen aber auch die Vermögenswerte an, auf nunmehr 1,9 Milliarden Euro.
Steirische Gemeinden in der Bredouille
Am Besorgnis erregendsten ist allerdings, dass zahlreiche steirische Gemeinden finanziell aus dem letzten Loch pfeifen. Gut 10 Prozent (Lang: „Tendenz steigend!“) müssen ihre Bedarfszuweisungen dafür verwenden, um ihr negatives Saldo auszugleichen. Dabei wären die finanziellen Zuwendungen des Landes dafür gedacht, um zu investieren – in den Bau von Schwimmbädern, Rüsthäusern etc. Damit liegen Investitionen auf Eis
Aufgrund der Landtagswahl im Herbst wird es ab 1. Jänner 2025 übrigens ein Budget-Provisorium geben, das heute in der Regierung beschlossen wird.
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