So, 22. Juli 2018

John Dalli geht

16.10.2012 18:44

EU-Kommissar tritt nach Korruptions-Vorwürfen zurück

EU-Gesundheitskommissar John Dalli (Bild) ist wegen gegen ihn laufender Korruptionsermittlungen zurückgetreten. Der 64-Jährige habe EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso am Dienstag seinen sofortigen Rücktritt bekannt gegeben, nachdem die EU-Behörde für die Bekämpfung der Korruption (OLAF) Ermittlungen gegen den Malteser angestellt hatte, ging aus einer Aussendung der EU-Kommission hervor.

OLAF wurde nach einer Beschwerde des Tabakproduzenten Swedish Match heuer im Mai aktiv. Laut dem Unternehmen soll sich ein maltesischer Unternehmer angeboten haben, seine Kontakte zu Dalli gegen Geld zu nutzen, um über den EU-Kommissar einen künftigen Gesetzesentwurf auf EU-Ebene zu Tabakprodukten zu beeinflussen. Konkret ging es um ein Exportverbot des Oraltabaks Snus.

Keine Anhaltspunkte für wissentliche Beteiligung Dallis
Im nun abgeschlossenen Untersuchungsberucht der Betrugsbekämpfungsbehörde heißt es, der Unternehmer habe sich tatsächlich an Swedish Match gewandt und dabei "Gebrauch von seinen Kontakten zu Dalli gemacht". Er habe sich im Gegenzug für eine Einflussnahme auf die Gesetzgebung von Snus finanzielle Vergünstigungen erwartet. Es soll aber zu keinen tatsächlichen Geldflüssen gekommen sein.

Weiters finden sich im Bericht auch keine Anhaltspunkte für eine direkte Beteiligung Dallis an dem Versuch, EU-Richtlinien gegen finanzielle Mittel zu beeinflussen. Er könnte aber von den Vorgängen gewusst haben, heißt es in dem Papier. Der 64-Jährige bestreitet zwar sämtliche Vorwürfe, möchte aber laut EU-Kommission mit seinem Rücktritt verhindern, dass sein Ruf und jener der Kommission beschädigt werde.

Maltesische Justiz entscheidet über weitere Schritte
Nun ist die maltesische Justiz an der Reihe. Nach Übermittlung der OLAF-Unterlagen an sein Heimatland müssen die zuständigen Staatsanwälte entscheiden, wie man weiter in dieser Causa verfährt.

Die Regierung in der maltesischen Hauptstadt Valletta wiederum ist auf der Suche nach einem neuen Kommissar. Als aussichtsreichster Kandidat gilt laut der "Times of Malta" der bisherige Außenminister Tonio Borg.

Bereits das zweite Mal Korruptionsvorwürfe gegen Dalli
Dalli stolpert nicht zum ersten Mal über Korruptionsvorwürfe. Im Jahr 2004 musste er wegen solcher als maltesischer Außenminister zurücktreten. Damals wurde er jedoch von den Anschuldigungen freigesprochen, vier Jahre später kehrte er als Sozialminister ins Kabinett zurück. Seit 2010 war er als EU-Kommissar für Gesundheit und Verbraucherschutz tätig.

Es ist ein äußerst seltener Fall, dass ein Mitglied der EU-Kommission sein Amt wegen Korruptionsverdacht aufgeben muss. Für Schlagzeilen sorgte 1999 die Kommission unter dem Präsidenten Jacques Santer, die wegen Korruptionsvorwürfen komplett zurücktreten musste.

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