Wehrpflicht-Debatte

Darabos legt sich fest: ein Heer nach “Profilvariante F2”

(Bild: APA/HERBERT NEUBAUER)

Verteidigungsminister Norbert Darabos hat sich am Donnerstag in einer Pressekonferenz erstmals auf eine der zehn Modellvarianten für die Neuausrichtung des Bundesheeres festgelegt: Vom Generalstab empfohlen, soll fortan als Grundlage für die künftige Struktur- und Fähigkeitenplanung die "Profilvariante F2 - gesteigerte Kooperationen" herangezogen werden. Was man vom Minister auf der Pressekonferenz aber eigentlich wissen wollte, war seine Meinung zur steigenden Zahl von SPÖ-Granden, die sich als Wehrpflichtbefürworter "outen"...

Neueste im Bunde ist nämlich SPÖ-Landeschefin Gabi Burgstaller, die am Donnerstag in der "SN" erklärte, dass "ein paar Monate Zivildienst oder Bundesheer den jungen Männern sicher gut tun" würden.

Der Minister sprach hier von "Einzelmeinungen", von denen der Ausgang der Volksbefragung im Jänner nicht abhängig sein werde. Die zentrale Frage sei es, die Bevölkerung zu überzeugen und er glaube nicht, "dass sich wer von Schaden leiten wird lassen", so Darabos ziemlich harsch in Richtung des Salzburger Bürgermeisters Heinz Schaden, der für die Beibehaltung der Wehrpflicht eintritt.

"Die SPÖ spaltet sich nicht"
Gefragt, warum die SPÖ bei ihrem Parteitag am 13. Oktober nicht über das Berufsheer abstimmen lässt, meinte Darabos, dass er dort ohnehin mit den Delegierten diskutieren werde. "Die SPÖ spaltet sich nicht. Die SPÖ ist die größte Partei", so Darabos. Burgstallers Sager will Darabos übrigens nicht als pro Wehrpflicht deuten. Die Landeshauptfrau hätte sich in den Parteigremien "wohlwollend" zu seinem Modell geäußert, erklärte der Minister.

Eigentliches Thema des Pressetermins war aber das "Profil F2: Die Aufgaben, die das Bundesheer dabei zu erfüllen hätte, decken sich laut Minister mit jenen in der Sicherheitsstrategie, die vor bald zwei Jahren von der Regierung beschlossen wurde, aber im Parlament nach wie vor auf Eis liegt. Darabos appellierte an das Parlament, die Gespräche über die Sicherheitsstrategie endlich voranzutreiben, erklärte aber zugleich, dass sie für ihn gültig sei.

Das Heer als "Instrumentenkasten"
Das Bundesheer erläutert die "Profilvariante F2" wiefolgt: "Das Schwergewicht von F2 liegt auf einem Höchstmaß an Kooperation mit internationalen Partnern und mit anderen österreichischen Sicherheitsakteuren. Es wird ein breiter, im Umfang aber begrenzter militärischer 'Instrumentenkasten' (Toolbox) bereitgestellt, der eine Handlungsfähigkeit und hohe Flexibilität auch in komplexen neuen Einsatzszenarien gewährleisten soll. Innerhalb der Toolbox werden spezialisierte und im Vergleich zu heute qualitativ verbesserte und technologisch hochwertige Fähigkeiten entwickelt."

Und weiter: "Das Schwergewicht des Streitkräfteprofils F2 liegt im Inland auf den Bereichen militärischer Schutzeinsatz und Assistenzeinsatz z.B. zur Katastrophenhilfe. Im Ausland wird der Fokus auf Stabilisierungsoperationen mittlerer Intensität (wie z.B. im KOSOVO-Einsatz) gelegt. Das ÖBH muss auch zukünftig in der Lage sein, an Krisenreaktionseinsätzen, beispielsweise im Rahmen der EU Battle Groups teilnehmen zu können. [...] Diese Schwergewichtsbildung geht einher mit einer lageangepassten Redimensionierung der konventionellen territorialen Landesverteidigung. [...] F2 zeichnet sich dadurch aus, dass es möglich sein wird, ausgewählten und besonders einsatzrelevanten Elementen des Bundesheeres klare Priorität zuzuordnen. Es werden somit Ressourcen von in dieser Form nicht mehr benötigten Strukturen zu den neuen Aufgaben hin verschoben."

12.500 Mann für Katastrophenschutz
"F2" sieht permanent verfügbare 12.500 Soldaten für den Katastrophenschutz und 1.100 für Auslandseinsätze vor. Die Gesamtstärke mit Miliz bliebe bei 55.000 Mann. Umsetzbar wäre die Variante sowohl mit einem Berufs- als auch mit einem Wehrpflichtheer, betont Darabos. Das vorgeschlagene Profil spreche aus seiner Sicht aber "klar für die Umstellung auf ein Profi-Heer".

Die Zukunft des Heeres sei ohnehin durch die Sicherheitsstrategie vorgegeben: "Der Schutz unserer Souveränität, Hilfeleistung bei Katastrophen, aber auch ein Beitrag zum internationalen Krisenmanagement sind die Aufgaben, denen sich das Bundesheer künftig verstärkt widmen muss." Konventionelle Angriffe auf Österreich würden hingegen der Vergangenheit angehören.