In "Modellregion"

Steirer-Fusionen: Nur eine Gemeinde sagte “Nein”

Österreich
01.10.2012 09:35
Vier Gemeinden im steirischen Bezirk Leoben haben am Sonntag über eine Fusion abgestimmt: In drei Kommunen - Trofaiach, Gai und Hafning - gab es Mehrheiten für einen Zusammenschluss, lediglich in Vordernberg stimmte eine klare Mehrheit dagegen. Die obersteirische Entscheidung wird auch als Testfall für die landesweite Gemeindestrukturreform der SP-VP-Landesregierung angesehen. Von einer "Modellregion" ist die Rede.

Mit 78,8 und 79,8 Prozent waren die Voten in Trofaiach und Gai eindeutig, allerdings lag die Beteiligung in Tofaiach nur bei 41 Prozent, in Gai bei 59 Prozent. In Hafning war das Ergebnis mit 52,7 Prozent Ja-Stimmen bei 56,9 Prozent Beteiligung knapp pro Zusammenschluss. "Mein Dank gilt allen Menschen, die dieses Resultat mitgetragen und einen Weitblick haben", atmete Trofaiachs SP-Bürgermeister Mario Abl (im Bild rechts bei der Stimmabgabe) durch.

Deutlich gegen den Fusionsvorschlag sprachen sich hingegen die Vordernberger aus: 81,2 Prozent stimmten mit "Nein", 67 Prozent der Wahlberechtigten hatten teilgenommen. Dem SPÖ-Bürgermeister von Vordernberg, Walter Hubner, wird von seinen Amtskollegen vorgeworfen, nach neun Monaten positiver Verhandlungen im letzten Augenblick abgesprungen zu sein - auch mittels Flugblättern, die kurz vor der Abstimmung verteilt worden waren.

Angestrebt wird nun die Umsetzung der Fusion der drei Gemeinden ab 1. Jänner 2013: Die neue Stadt unter dem Namen Trofaiach soll mit 11.500 Einwohnern effizienter wirtschaften und mehr Anteile aus dem Finanzausgleich lukrieren.

Voves: "Ein beispielgebender Prozess"
SPÖ-Landeshauptmann Franz Voves freute sich am Sonntag über das Ergebnis der Volksbefragungen zu "Groß-Trofaiach": Ein beispielgebender Prozess habe zu einem klaren Votum der Bevölkerung für eine gemeinsame Zukunft geführt. Sein ÖVP-Stellvertreter Hermann Schützenhöfer meinte: "Wir verfolgen das mit großer Aufmerksamkeit. Wir halten uns aber - so wie in der Vergangenheit - daran, die Ergebnisse nicht zu kommentieren."

Vonseiten der Landesregierung wurde darauf hingewiesen, dass auch in Vordernberg noch nicht das letzte Wort gesprochen sei. "Es ist in der bis 2015 dauernden Umsetzungsphase nicht auszuschließen, dass, wenn die noch offenen Fragen der Vordernberger Bevölkerung bis dahin gelöst werden, eine neuerliche Volksbefragung in der Marktgemeinde Vordernberg dann ein anderes Resultat bringen könnte", hieß es aus dem LH-Büro.

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