08.07.2012 08:07 |

"Nicht geschafft"

Kofi Annan räumt Scheitern seiner Syrien-Mission ein

Der internationale Sondergesandte Kofi Annan hat das Scheitern seiner bisherigen Bemühungen um ein Ende der Gewalt in Syrien eingestanden. Es seien bereits große Anstrengungen unternommen worden, um die Krise auf "friedliche und politische Weise" beizulegen, sagte Annan in einem am Samstag veröffentlichten Interview der französischen Tageszeitung "Le Monde". "Offenkundig haben wir es nicht geschafft."

Annan sagte weiter, es gebe womöglich "auch keine Garantie dafür, dass wir es schaffen werden". Es stelle sich jedoch die Frage nach den Alternativen für weitere diplomatische Bemühungen. Der Sondergesandte der UNO und der Arabischen Liga erwähnte in diesem Zusammenhang die Rolle Russlands und die Möglichkeit, den Iran in eine Lösung für den Konflikt einzubeziehen.

"Können Russland und den Iran nicht ignorieren"
"Russland hat Einfluss, aber ich bin nicht sicher, dass das Geschehen allein von Russland bestimmt wird", sagte Annan. "Der Iran spielt eine Rolle. Er sollte Teil einer Lösung sein. Er hat Einfluss, und das können wir nicht ignorieren." Die USA und die Europäer weigern sich wegen ihres Atomkonflikts mit Teheran, den Iran an den internationalen Syrien-Konferenzen teilnehmen zu lassen.

Bei der internationalen Syrien-Konferenz am Freitag in Paris, die von Russland und China boykottiert wurde, hatten die Teilnehmer eine Resolution des UN-Sicherheitsrates mit Sanktionsdrohungen gegen die Führung Assads gefordert. Eine solche Resolution scheiterte bisher am Widerstand der Vetomächte Russland und China.

Sechs-Punkte-Plan vollkommen wirkungslos
Annans Sechs-Punkte-Plan für Syrien vom April, der einen Waffenstillstand der syrischen Sicherheitskräfte und der Opposition vorsieht, hat sich bisher als weitgehend wirkungslos erwiesen. Der syrische Präsident Bashar al-Assad lässt den im März 2011 begonnenen Volksaufstand gegen seine Herrschaft blutig niederschlagen. Dabei wurden nach Angaben der syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte bereits mehr als 17.000 Menschen getötet, darunter knapp 12.000 Zivilisten.

Am Samstag erreichte der Konflikt abermals den benachbarten Libanon. Nach Augenzeugen waren mehrere Dörfer im Nordlibanon am Morgen unter Beschuss gekommen. Fünf Menschen wurden getötet, zahlreiche weitere nach Angaben von Einwohnern verletzt. Es seien Granaten in Bauernhäuser fünf bis 20 Kilometer von der Grenze entfernt eingeschlagen.

Zuvor hätten Rebellen aus Syrien die Grenze überquert, um sich im Libanon in Sicherheit zu bringen. Es habe sich um den heftigsten Beschuss seit Beginn der Militäreinsätze in der Region vor einigen Monaten gehandelt, erklärte die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte. Die libanesische Armee wurde in Alarmbereitschaft versetzt.

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