„Krone“-Kommentar

Kurz-Prozess: Paukenschlag zum Schluss

Politik
23.02.2024 23:22

Die Überraschung kam zum Schluss. Monatelang lag der Fokus auf der Frage, ob Sebastian Kurz als Kanzler bei der Bestellung von Thomas Schmid zum Alleinvorstand der ÖBAG „informiert“ oder doch „involviert“ war. Doch dieser Anklagepunkt wurde dem Ex-ÖVP-Kanzler dann nicht zum Verhängnis.

Schuldig der Falschaussage vor dem Ibiza-U-Ausschuss ist Kurz in der Frage der Bestellung des Aufsichtsrats der Staatsholding ÖBAG. Diesen Anklagepunkt hatten wahrscheinlich nur wenige auf der Rechnung. „Sie erwecken insgesamt den Eindruck, dass Sie im Wesentlichen nichts damit zu tun gehabt haben“, so Richter Michael Radasztics. Aussagen im Beweisverfahren hätten aber ein anderes Bild gezeichnet.

Für Kurz sei das Urteil „nicht lebensverändernd“, kommentierte Kurz den Schuldspruch unmittelbar nach Prozessende. Ob sich der ehemalige Messias der ÖVP hier nicht irrt? Die mediale Welle im In- und Ausland wird enorm sein, denn nicht aller Tage gibt es so einen Paukenschlag, dass ein ehemaliger Kanzler (nicht rechtskräftig) verurteilt wird. Nicht nur, dass die Kurz-Fans in der ÖVP jetzt einmal Sendepause haben, um diverse Comeback-Gerüchte zu streuen, gibt es noch das strafrechtliche Problem Umfrage-Causa. In diesem Punkt haben sich die Karten für Kurz durch das Urteil nicht gerade verbessert.

Und eines ist fix: Die ÖVP wird das Kurz-Erbe nicht los. Das Thema Kurz und Korruption war schon etwas eingeschlafen, nun ist es wieder am Tapet.

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