Mehrere „Erinnerungen“

Hauptstadt als gallisches Dorf bei Corona-Strafen

Niederösterreichs „Mr. Corona-Fonds“, FPÖ-Landesrat Christoph Luisser, verkündet stolz, dass in 572 von 573 Gemeinden verfassungswidrige Corona-Strafen zurückbezahlt wurden. Einzig in Niederösterreichs größter Stadt, St. Pölten, sei noch kein Geld geflossen. Luisser will das ändern - der mächtige SPÖ-Bürgermeister Matthias Stadler spielt ihm den Ball aber zurück ins Regierungsviertel. 

Zur österreichweiten Aufarbeitung der Corona-Pandemie wurde eine eigene Kommission, im schwarz-blau regierten Niederösterreich zusätzlich sogar ein eigener, rund 31 Millionen Euro teurer Fonds eingerichtet. Abgewickelt wird über diesen Geldtopf auch die Rückzahlung verfassungswidriger Strafen.

Hauptstadt als „gallisches Dorf“
Bis zum Jahresende sollen 500 Strafen in der Höhe von insgesamt 150.000 Euro zurückbezahlt worden sein. Und mittlerweile sind laut Angaben des zuständigen FPÖ-Landesrats Christoph Luisser sogar Rückzahlungen aus 572 von 573 Gemeinden eingegangen. Das einzig gallische Dorf ist ausgerechnet Niederösterreichs größtes - die Landeshauptstadt St. Pölten.