Thema Unterschriften

Darf Halleins Bürgerliste nicht zur Wahl antreten?

Salzburg
09.02.2024 10:00

Die Halleiner Wahlbehörde hat Zweifel an der Korrektheit der Unterschriftenliste. Das macht es für Felix Ganzer und Klaus Weickl nicht einfacher.

Acht Parteien werden bei den Gemeinderatswahlen im März in Hallein auf dem Stimmzettel stehen. Oder doch nicht? Die Wahlbehörde zweifelt die Unterschriften der Unterstützer für die neu gegründete Bürgerliste an, ortet gleich mehrere Unregelmäßigkeiten. „Völlig unverständlich. Wir haben 268 Unterschriften gesammelt und fristgerecht abgegeben“, ist Neo-Politiker Felix Ganzer sauer.

Was man der Bürgerliste vorwirft? Die Partei soll „nicht die von der Wahlbehörde des Landes Salzburg angebotenen Formulare“ verwendet haben, heißt es. Zudem gebe es Indizien, dass die Unterzeichner nicht auf dem originalen Wahlvorschlag selbst, sondern auf einer Kopie unterschrieben hätten. Dies sei rechtswidrig.

Die Bürgerliste bestreitet diese Vorwürfe, wandte sich bereits schriftlich an die Wahlbehörde - und wartet seither auf eine Antwort.

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