Sa, 21. Juli 2018

Rechte-Verstoß?

15.05.2012 20:47

Timoschenko bricht aus Protest Behandlung ab

Die in Haft erkrankte ukrainische Oppositionsführerin Julia Timoschenko hat aus Protest gegen die Veröffentlichung ihres Therapieplans die Behandlung durch einen Berliner Arzt abgebrochen. Die Behörden in Charkow hätten mit der Bekanntgabe gegen ihre Rechte verstoßen, teilte die Ex-Regierungschefin am Dienstag mit.

Die Leitung des Krankenhauses wies die Vorwürfe zurück. Der Neurologe Lutz Harms kündigte unterdessen an, die Ukraine zu verlassen. Eine Kollegin werde ihn ersetzen, sagte der Arzt der Klinik Charité. Der Wechsel habe nichts mit Timoschenkos Entscheidung zu tun.

Der ukrainische Generalstaatsanwalt Viktor Pschonka bestritt die Vorwürfe der 51-Jährigen ebenfalls. Timoschenkos Rechte würden nicht verletzt, betonte der Jurist. "Das alles sind Fantasien, das stimmt nicht. Die Behandlung von Frau Timoschenko ist transparent."

Die Oppositionsführerin hatte nach dem erzwungenen Transport vom Gefängnis in eine Klinik in Charkow beklagt, geschlagen worden zu sein. Dies hatten die Behörden zurückgewiesen.

Keine Freilassung Timoschenkos vor Fußball-EM
In Kiew verschob ein Gericht unterdessen die Prüfung des Urteils gegen Timoschenko auf den 26. Juni. Damit gilt eine Freilassung noch vor der gemeinsam mit Polen ausgetragenen Fußball-Europameisterschaft, wie sie international gefordert wird, als ausgeschlossen. Timoschenkos Anwalt Sergej Wlassenko kündigte an, den Fall nun direkt vor den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg zu bringen. Die Straßburger Richter können aber nur prüfen, ob die Rechte der Politikerin beachtet wurden.

Timoschenko will unter Berufung auf Verfahrensmängel erreichen, dass die im Oktober 2011 verhängte siebenjährige Haftstrafe wegen Amtsmissbrauchs aufgehoben wird. Bei dem international umstrittenen Prozess geht es um Gasverträge, die Timoschenko 2009 mit Russland geschlossen hat - angeblich zum Nachteil der Ukraine.

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