UNO-Bericht vorgelegt
Mangelhafte Zustände in Australiens Gefängnissen
Laut einem Bericht der Vereinten Nationen sind die Zustände in australischen Gefängnissen mangelhaft. So sollen etwa außerordentlich viele Menschen in Untersuchungshaft sitzen und einige Kinder in Einzelhaft untergebracht werden.
An einigen der aufgesuchten Orte sind dem Bericht nach bis zu 70 Prozent der Insassinnen und Insassen Untersuchungshäftlinge. Die Inhaftierung einer Person, die auf ihren Prozess warte, sei „eher eine Ausnahme als die Regel“, heißt es. Darüber hinaus sollen Ureinwohnerinnen und Ureinwohner Australiens ein deutlich höheres Risiko haben, im Gefängnis zu landen, als die Gesamtbevölkerung. So machen sie ungefähr 28 Prozent der Insassinnen und Insassen in Gefängnissen aus, aber nur zwei Prozent der Gesamtbevölkerung Australiens.
Kinder ab 10 Jahren strafmündig
Der UNO-Bericht kritisiert außerdem, dass Kinder bereits ab zehn Jahren strafmündig sind und auch in Einzelhaft untergebracht werden. Das UNO-Subkomitee will das Mindestalter für die Strafmündigkeit (wie in Österreich, Anm.) auf mindestens 14 Jahre anheben und die routinemäßige Leibesvisitation von Gefangenen verbieten.
„Australien befindet sich mitten in einer Massenhaftkrise, in der Menschenrechtsverletzungen im Dunkeln hinter verschlossenen Türen gedeihen“, sagte Monique Hurley, geschäftsführende Anwältin der nicht-staatlichen Organisation Human Rights Law Center. Die Regierung entgegnete, dass sie sich dem Schutz und der Förderung der Menschenrechte verpflichtet fühle. Alle Australierinnen und Australier sollten „voll an unserer Demokratie, unserer Wirtschaft und unserer Gesellschaft teilhaben können.“
Frühere Untersuchung abgebrochen
Mitglieder des Ausschusses hatten das Land bereits im Oktober 2022 besucht. Laut dem Bericht brachen sie die Untersuchung aber ab, nachdem ihnen der Zugang zu Gefängnissen und psychiatrischen Einrichtungen teils verwehrt worden war. Eine „Reihe von Regierungsbehörden und Beamten“ hätte das UNO-Team unhöflich und in einigen Fällen sogar feindselig aufgenommen.
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