Land hofft auf die EU

Bundespräsident Van der Bellen reist nach Moldau

Van der Bellen traf seine Amtskollegin Maia Sandu zuletzt bei der UNO-Vollversammlung im September in New York.(Bild: APA/HBF/PETER LECHNER)

Bundespräsident Alexander Van der Bellen reist am Mittwoch zu einem mehrtägigen Besuch in die Republik Moldau. Zusammen mit seiner slowenischen Amtskollegin Nataša Pirc Musar trifft er die moldauische Präsidentin Maia Sandu. Am Programm stehen weitere Treffen mit Politikern und der Besuch von Bildungseinrichtungen.

Gemeinsam mit dem moldauischen Bildungs- und Wissenschaftsminister Dan Perciun wird Van der Bellen am Mittwochnachmittag eine Berufsschule für Informatik und IT in der Hauptstadt Chisinau besuchen. Am Donnerstagvormittag werden der Bundespräsident und Pirc Musar dann von Sandu im Präsidentenpalast empfangen. Nach dem trilateralen Gespräch ist eine Pressekonferenz der drei Staatsoberhäupter geplant.

Austausch über europäische Integration
Am Donnerstagnachmittag trifft Van der Bellen noch Parlamentspräsident Igor Grosu und Premierminister Dorin Recean, ehe ein Besuch bei der EU-Partnerschaftsmission für die Republik Moldau am Programm steht. Am Freitag wird Van der Bellen gemeinsam mit Präsidentin Sandu ein Wirtschaftsforum eröffnen. Im Anschluss ist ein Besuch der Staatlichen Universität Moldau geplant, wo sich Van der Bellen, Pirc Musar und Sandu mit Studenten über die europäische Integration austauschen wollen.

Die ehemalige Sowjetrepublik Moldau liegt zwischen Rumänien und der Ukraine und gilt als einer der ärmsten Staaten Europas. Die demokratisch regierte Republik entspricht in Größe und Einwohnerzahl in etwa den Bundesländern Nieder- und Oberösterreich. Im Verhältnis zu seiner Einwohnerzahl von 2,6 Millionen Menschen hat das Land mehr Geflüchtete aus der Ukraine aufgenommen als jedes andere Land. Seit Beginn des russischen Angriffskriegskriegs gegen die Ukraine hat die Europäische Union Moldau laut Diplomatenangaben mit etwa einer Milliarde Euro unterstützt.

Kreml über pro-westlichen Kurs erzürnt
Der Binnenstaat war jahrhundertelang Teil des Osmanischen Reiches, stand dann unter russischer Herrschaft und gehörte anschließend zu Rumänien. Von 1940 bis 1991 war Moldau Teil der Sowjetunion. In den vergangenen Jahren hat das Land eine pro-westliche Wende vollzogen und damit Moskau erzürnt. 2022 wurde Moldau unter der pro-europäischen Präsidentin Sandu, die 2020 den russlandfreundlichen Präsidenten Igor Dodon ablöste, der Status eines EU-Beitrittskandidaten zugesprochen. Anfang November empfahl die Europäische Kommission, Verhandlungen zum Beitritt zur Union zu starten.

„Schrittweiser“ EU-Beitritt gangbarer Weg?
Moldau hofft auf einen EU-Beitritt bis 2030 - zunächst allerdings ohne die abtrünnige prorussische Region Transnistrien, wo Tausende russische Soldaten stationiert sind. Man ziehe einen „schrittweisen“ EU-Beitritt in Betracht - der erste Schritt würde „das rechte Dnjestr-Ufer“ einbeziehen, der zweite sodann auch „das linke Ufer“, sagte Sandu diesen Montag. Es dürfe nämlich nicht sein, dass ihr Land erst nach Beilegung des transnistrischen Konflikts Mitglied der Europäischen Union werde, weil dies de facto bedeuten würde, „dass wir dem Kreml ein Vetorecht in puncto europäischer Integration der Moldau einräumen“, stellte Sandu klar.

Sie sei überzeugt, dass „der zweite Schritt“ nicht lange auf sich warten lassen werde - sobald die Menschen in Transnistrien sehen würden, dass der Lebensstandard in der Republik Moldau dank des EU-Beitritts stetig steige, würden sie sicherlich den gleichen Weg gehen wollen, so das moldauische Staatsoberhaupt.